Freitag, 18. Dezember 2009

Stellungnahme

Stellungnahme zum Artikel „Linkes Biotop will feucht bleiben“ aus der taz vom 14.12.09


„Wer die Ausführungen eines Redners kritisieren will, muß sie im Zusammenhang würdigen und darf sich nicht an einzelne, herausgeklaubte [...] z.T. verdrehte Worte und Sätze halten.“*



Am 14.12.2009 erschien in der Berlin-Ausgabe der Tageszeitung (taz) ein Artikel über einen angeblichen Konflikt zwischen dem Referent_innenrat (gesetzl. Asta) der HU und den Besetzer_innen des Audimax der HU.

Der Verfasser, Sebastian Heiser, bezog sich in seiner Berichterstattung vor allem auf eine Mail, die ich am 27.11. über den internen Verteiler der Offenen Linken Liste geschickt hatte. In dieser Mail kritisierte ich die Ausrichtung des Bildungsstreiks und empfahl den anderen Mitgliedern der Liste, den Streik trotzdem zu unterstützen, auch aus wahltaktischen Überlegungen heraus.

Herr Heiser benutzte diese Mail einer Einzelperson, um einen Generalvorwurf gegen das gesamte Gremium RefRat zu konstruieren, obwohl ich ihn vorher in einer Mail darauf hinwies, dass ich nicht für den RefRat gesprochen hatte. Zwar zitierte er meine Aussage, der Rest des Artikels zwingt den nicht informierten Leser_innen meiner Ansicht nach aber den Eindruck auf, dass ich sehr wohl eine Position des RefRats vertreten hätte.

Er zitierte aus meiner Mail auch die Aussage "Ich weiß, Parlamentarismus ist scheiße, aber wir haben nunmal ein parlamentarisches System und müssen darin klarkommen." Heiser nutzt dieses Zitat, um seinen Vorwurf, der RefRat als links geprägtes Gremium würde nicht die Interessen der Studierenden vertreten, sondern ein „Sammelbecken der radikalen linken Szene“ sein, zu untermauern.
Für diese Sichtweise, für die Herr Heiser landläufig bekannt ist, riss er das Zitat völlig aus jedem Zusammenhang.
Ich kritisierte mit dieser Aussage, dass das parlamentarische System in einer durch und durch populistisch ausgerichteten Öffentlichkeit aus den vorher von mir aufgeführten wahltaktischen Gründen Menschen dazu zwingt, hinter ihren eigenen emanzipativen Ansprüchen öffentlich zurückzubleiben, um eine Fortführung der eigenen Arbeit zu sichern. Ich will für meine Arbeit (wieder-)gewählt werden, nicht, weil ich mich plakativ hinter eine Sache stelle, die ich nicht im vollen Umfang gut heißen kann und will. Leider, und das war meine Aussage vor dieser zitierten Stelle, sehe ich mich durch die Realität an dieser Universität dazu gezwungen.

Desweiteren übte ich in meiner ursprünglichen Mail teils harte Kritik am Bildungsstreik. Diese erklärt sich aus den Vorgängen in den Tagen zuvor. Am 26.11. hatte eine Vollversammlung der Studierenden der HU den Präsidenten der Universität, Christoph Markschies, teils frenetisch bejubelt, obwohl es seit Jahren klar erkennbar ist, dass Herr Markschies kontinuierlich gegen die Belange der Studierenden arbeitet, in dem er zum Beispiel die akademischen Gremien entmachtete und die HU in eine Art Präsidialdiktatur verwandelte (was er, zusammen mit seiner Verachtung für demokratisch legitimierte Strukturen, auch rundheraus zugegeben hat, siehe seine Mail an mich).

In der Zeit vor dieser Vollversammlung wurde wiederholt eine „zu linke“ Ausrichtung und Ästhetik der Proteste beklagt. Daraufhin wurde, sehr zu meinem Erschrecken, eine „Ästhetik-AG“ ins Leben gerunfen und begonnen, die Forderungen in meinen Augen aufzuweichen. Daraufhin fühlte ich mich als dezidiert linker Mensch nicht mehr im Protest willkommen.
In wie weit dieser subjektive Eindruck der tatsächlichen Realität entspricht, sei dahingestellt. Zum Zeitpunkt der Entstehung der Mail war ich zu dieser Einschätzung gekommen.

Dass diese Mail in dem harten, provokanten Tonfall geschrieben wurde, lag in der Natur des Verteilers, auf dem die Mitglieder mich und meine Ausdrucksweise kennen.
Sie war eindeutig unglücklich und missverständlich formuliert und es tut mir leid, dass ich sie in dieser Form geschrieben habe.

Ich stehe aber weiterhin zu den von mir in ihr gemachten Aussagen, sie spiegeln meine Einschätzung der Lage zu dem spezifischen Zeitpunkt wider und sind in dem hier dargelegten Kontext zu verstehen.


Ich widerspreche der verfälschten und verfälschenden Darstellung des Sachverhalts in der taz. Dass es in der taz einen Artikel über dieses Thema geben würde, wurde mir am 11.12.09 mitgeteilt. Zu diesem Zeitpunkt hieß es noch, dass eine andere Person den Artikel schreiben sollte. Diese Person, Konstantin Sacher, hatte am Vortag schon einen vor Falschaussagen strotzenden Kommentar auf der Homepage der ehemaligen Studierendenzeitung der HU „Unaufgefordert“ geschrieben und diesen Kommentar genutzt, um in verhetzender Weise gegen den RefRat Stellung zu beziehen. Es drängt sich der Verdacht auf, dass Heiser nicht nur den Schreibauftrag, sondern auch die Tendenz des Artikels von Sacher übernahm.

Ich möchte hiermit auch noch einmal mein Gesprächsangebot an alle die erneuern, die auch nach dieser Stellungnahme Fragen zu meiner Mail haben.


Gerrit Aust


*Heinrich Drake, SPD, geschäftsführendes Mitglied und Präsident der lipp. Landesregierung 1918-1933, zitiert nach: Volksblatt vom 10.12.1924

Dienstag, 24. November 2009

How not to be an insult-comic

Etwas verspätet jetzt der Bericht aus dem November-StuPa. Leider stellte diese Sitzung einen neuen Negativ-Rekord in der Sitzungskultur auf.

Aber erstmal von Anfang an.
Die Sitzung begann mit einer Debatte, ob ein Eilantrag der Monarchisten von der Tagesordnung fliegen sollte. In diesem Antrag beleidigten die Monarchis eine Genossin, deren Interview in einem Fernsehbeitrag so zusammengeschnitten worden war, dass ihre Aussagen völlig aus dem Zusammenhang gerissen und sinnentstellt waren. Auch wurde sie - gegen ihren ausdrücklichen Willen - fälschlicherweise als Sprecherin des StuPas dargestellt. Anstatt sich nun gegen diese eklatanten Misachtungen der Grundregeln des Journalismus zu richten, wollten die zwei Herren von der purpurroten Liste der Genossin noch einen reinwürgen und sie vom StuPa tadeln lassen.
Nachdem vielfach ausgeführt wurde, wie dieser Beitrag zustande gekommen war und einigen Beispielen, wie Medien falsche Behauptungen in die Welt setzen, wurde der Antrag dann von der Tagesordnung gestrichen.

Anscheinend habe aber einige Leute mal wieder auf ihren Ohren gesessen. Also, liebe LHG, eine Unwahrheit wird nicht durch Wiederholungen wahrer.

Danach wurde ein Mitglied des Präsidiums verabschiedet, worauf der RCDS die Formulierung "konservative Arschlöcher" auf sich bezog. Was soll ich sagen? Wem der Schuh passt, der zieht ihn sich an.

Dann kam der rethorisch brilliante Vortrag über die Verhandlungen mit der S-Bahn, die ziemlich unerfreulich laufen. Leider war der Vortrag etwas kurz.

Der Bericht der historischen Kommission fand viel positive Resonanz.

Zu der - von uns im letzten StuPa - aufgeworfenen Frage, wie denn an der HU die Reinigungskräfte bezahlt werden, kam vom zuständigen Referatsleiter der HU leider nur eine Mail mit wenig hilfreichen Worthülsen, die verlesen wurde. Jetzt wird das Thema durch den RefRat in den Akademischen Senat getragen.

Bei den Wahlen gab es wenig Überraschungen. Die neuen Öffrefs wurden gewählt und auch die neue Hauptreferentin für Soziales. Ihre designierte Co-Referentin fiel, wie schon im StuPa davor, durch.

Ein Mitglied des Wahlvorstandes wurde nachgewählt, dann ging es in die Antragsdebatten.

Zum Haushalt fragte niemensch irgendetwas. Komisch, wo doch vom rechten Rand des StuPas immer Vorwürfe gegen das Finanzgebahren kommen. Aber das Rumprollen kommt bestimmt noch, war ja erst die erste Lesung.

Nun noch einmal zurück zu unseren Kommilliton_innen von der LHG. Unsere Liberalalas hatten mal wieder in völliger Missachtung der Realität die Verschickung einer Wahlbenachrichtigung per Email als große Neuerung gefordert, dabei aber leider übersehen, dass das eh schon geschieht.
Was sie natürlich jetzt nicht davon abhält, das Märchen von den bösen linken Listen zu verbreiten, die alles tun würden, um eine höhere Wahlbeteiligung zu verhindern, weil sie Angst um ihre Mehrheit hätten. Das war schon früher falsch und ist es immer noch.
Als kleine Geschichtsstunde: wenn die Wahlbeteiligung in den letzten Jahren stieg (zum Beispiel weil gleichzeitig die Urabstimmung zum Semtix war), änderte sich nichts an den Mehrheitsverhältnissen im StuPa.

Sonst gab es nicht so viele spannende Anträge, mit einer Ausnahme.

Da die Unaufgefordert-Redaktion mal wieder eine neue Volte hingelegt hatte und wir alle keinen Bock auf einen langen Rechtsstreit hatten (und weil wir ehrlich gesagt unsere Zeit besser nutzen können), wurde jetzt doch dem Wunsch der Unauf entsprochen und sie in die sog. "Freiheit" entlassen. Wie es ihr da ergeht, wird die Zeit zeigen. Mal schauen, wann das Geld alle ist. Ach ja, sie ist jetzt keine Initiative des StuPas mehr und verliert damit natürlich auch alle Ini-Privilegien.
Ich persönlich empfand es zwar als Niederlage, dass wir es einer kleinen Clique erlauben, ein öffentliches Gut zu privatisieren, aber auch ich hatte echt keinen Nerv mehr auf das Theater.

Ganz am Ende, beim Punkt sonstiges schloss sich dann der Kreis und die Monarchisten pöbelten nochmal gegen besagte Genossin, obwohl sie ja eigentlich zu dem Zeitpunkt gewusst haben müssten, was los war.
Deshalb geht der goldene PLONK dieser Sitzung auch an Stefan Otto.

Also liebe Kinder, wenn ihr lustig sein wollt, probiert es nicht so wie er.

Montag, 23. November 2009

Streik, Streik, Streik



Ja, ich weiß, es ist offiziell gar kein Streik, sondern "nur" eine Besetzung. Aber egal, studentische Proteste werden in den Medien grundsätzlich mit dem Label "Streik" bedacht und ausnahmsweise ist mir die Simplifizierung schnuppe.

Warum wird also schon wieder protestiert?

Die einfach Antwort ist natürlich, "weil immer noch fast alles irgendwie scheiße ist."

Die Forderungen vom Sommer sind unbeachtet geblieben, statt echter Änderungen im verkorksten BA/MA-System hat sich die KMK nur zu einem halbgaren Katalog durchringen können, der vermutlich das Papier nicht wert sein dürfte, auf dem er massenhaft ausgedruckt wurde.
Die Unileitungen haben einfach weitergewurschtelt. Unsere eigene immer mitten drinn. Eventuell unter dem Druck der Proteste verabschiedete Änderungen wurden entweder ignoriert oder bis zum Sankt-Nimmerleinstag in Kommissionen versenkt, in der Hoffnung, es würde wohl nicht so schlimm werden.
Studierendengenerationen wechseln ja ziemlich schnell.

Angesichts dieser Missachtung der Gremien (und dies ist natürlich nicht auf die HU beschränkt, andere Unis sind da genauso mit dabei) wundert es schon ein wenig, wenn einer unserer Lieblingsfreunde vom RCDS in der FR verkündet, die Proteste wären hinderlich und der RCDS würde das alles schon noch auf dem Gremienweg bzw. durch Lobbyarbeit in der CDU schaukeln.
Erstens frage ich, der ich schon so manche Gremiensitzung an dieser Uni hinter mich gebracht habe, mich nun, wo denn der Christoph war. Ich habe da immer nur seinen Parteifreund gesehen. Mit dem hätte der liebe Christoph vielleicht mal reden sollen, der hätte ihm bestimmt erklären können, wie frustrierend Gremienarbeit ist und wie wenig mensch da durchsetzen kann.

Zweitens kann ich ja mal ein wenig aus dem parteipolitischen Nähkästchen plaudern. Die letzte Bafög-Erhöhung wurde von der SPD gegen ihren Koalitionspartner CDU (und den entschiedenen Widerstand von Frau Schavan) in der letzten Legislaturperiode durchgesetzt. Dem voraus gegangen waren fast fünf Jahre Lobbyarbeit durch Jusos und Juso-Hochschulgruppen. Fünf Jahre sind für Studierende eine zu lange Zeit. Der Parteiweg mag zwar manchmal wirklich funktionieren, dauert aber für die durchschnittlichen BA-Studis von heute zu lange, um für sie noch zu Verbesserungen zu führen.

Da aber die Nöte im Bildungssystem so eklatant sind, muss protestiert werden, bis sich die Verhältnisse ändern.
Die Juso-Hochschulgruppen haben sich hinter die Proteste gestellt und unterstützen sie auf lokaler Ebene. So auch die Jusos HU.

Es gibt kein richtiges Studium im falschen.

Mehr zum Streik demnächst hier.

Freitag, 20. November 2009

Nächste Sitzung, Montag, 23.11.09

Die nächste Sitzung der Jusos HU findet am 23.11.2009 um 20.00 Uhr in der "Oase" (Georgenstr./ Gegenüber vom Hegelplatz) statt.

Wir möchten darauf hinweisen, dass obwohl wir uns in einer Kneipe treffen,
während der Sitzung bitte kein Alkohol konsumiert wird.

Vorläufige Tagesordnung:

TOP 1: Begrüßung und Beschluss der TO

TOP 2: Vorstellungsrunde

TOP 3: Berichte

TOP 4: Wahlkampfvorbereitung STUPA

TOP 5: Sonstiges

Freitag, 6. November 2009

nächste Sitzung am 9.11.

Liebe Genossinnen und Genossen,

wir möchten euch herzlich zu unserer nächsten Sitzung einladen.
Sie findet am 09.11.09 ab 20.00 Uhr im Kurt-Schumacher-Haus (im Franz-Künstler-Saal)
statt.


Vorläufige Tagesordnung:

TOP 1: Begrüßung und Beschluss der TO

TOP 2: Vorstellungsrunde

TOP 3: Berichte

TOP 4: StuPa Vorbereitungen

TOP 5: BKT Antragstberatung

TOP 6: Sonstiges



Mit sozialistischen Grüßen,
Gerrit und Imke

Samstag, 24. Oktober 2009

Nächste Sitzung 26.10.2009

Die nächste Sitzung der Juso-Hochschulgruppe der HU findet am Montag, dem 26.10.2009 um 20 Uhr im Kurt-Schumacher-Haus im Franz-Künstler-Saal statt.

Hier die vorläufige Tagesordnung:

1. Begrüßung und Beschluss der Tagesordnung

2. Vorstellungsrunde

3. Berichte

4. Wahl von zwei Koordinator_innen der Hochschulgruppe (quotiert)

5. Sonstiges

Donnerstag, 22. Oktober 2009

Die Arbeiter_innen haben nichts zu verlieren als ihre Dumpinglöhne

Bericht über die StuPa-Sitzung am 14.10.

Schland hat demnächst eine neue Regierung, die voraussichtlich starke Beschneidungen der Arbeitnehmer_innenrechte beschließen wird. Die Verfasste Studierendenschaft der HU hingegen beschliesst gegen den Bundestrend, dass Arbeit auch gut bezahlt werden sollte.
Die Sitzugn am letzten Mittwoch stand zeitweise schon im Schatten der mitlerweile begonnenen Streiks der Gebäudereiniger_innen und der bevorstehenden Arbeitskämpfe der Beschäftigten des Studentenwerks.

So brachten wir einen Antrag ein, der die Haushaltsabteilung der Uni dazu zwingen soll, endlich die Namen der in den Bereichen Security und Gebäudereinigung unter Vertrag stehenden externen Firmen rauszurücken. Der zuständige Referatsleiter, Herr Thielecke, verweigerte bisher die Herausgabe der Daten.
Nach kurzer Diskussion und einem Änderungsantrag, der das Wort "Fremdfirmen" durch "externe Firmen" ersetzte, wurde unser Antrag mit großer Mehrheit angenommen.
Es ist unser Ziel, mit den Daten die von den externen Firmen bezahlten Löhne zu ermitteln und zusammen mit der Gewerkschaft bessere Löhne durchzusetzen.
Zudem wollen wir die Universität dazu zwingen, zukünftig bei der Auftragsvergabe darauf zu achten, dass die beauftragten Firmen faire Löhne zahlen.

Antrag (in ungeänderter Form) hier: Antrag externe Firmen

In eine ähnliche Kerbe schlug ein Antrag der LuSt, der sich mit den prekären Arbeitsbedingungen beim Berliner Studentenwerk befasste. Selbstverständlich stimmten wir zu.

Antrag siehe hier: Antrag Studwerk

Dann gab es noch Anträge zu Dingen wie studentischen Anschlagbrettern in der neuen UB (fanden wir gut) und zum Jubiläumswahnsinn an der HU (fanden wir lustig, wurde allerdings sehr tiefgreifen geändert).

Und dann waren da noch die Wahlen.

Für die Referate für Studieren mit Kind(ern) (autonom) und Kultur fanden sich neue Besetzungen. Beim Referat für Internationalismus scheiterte die Neubesetzung leider Auch beim Referat für Soziales scheiterte die Amtsinhaberin am Quorum.

War nochwas? Achja, ein RCDS-Parlamentarier, der sich benahm wie eine offene Hose und einer (entweder RCDS oder LHG), der offensichtlich große Teile der Sitzung auf seinen Ohren sitzend zubrachte. Also nichts wirklich Neues.

Mittwoch, 14. Oktober 2009

Wie denn jetzt? Rechte und linke Hand in völliger Unwissenheit

Wer hat denn jetzt eigentlich recht?

Anlässlich des 200-jährigen Bestehens dieser Institution (zumindest in irgendeiner Form) feierte sich die selbsternannte Elite-Universität der Herzen, kurz HU genannt, selbst.
Das war natürlich wieder ein guter Grund für Präsident Marschies, sich in der Presse in Szene zu setzen. Er selbst gab dann auch der Mottenpost eine Audienz, bei der er sich über dies und das befragen ließ.

Nachdem der stadtbekannte Dampfplauderer klargestellt hatte, dass der glorreiche Untergang der HU nun wirklich nicht seine Schuld und er persönlich in keinster Weise irgendwo gescheitert sei, ließ er noch zwei, drei Bonmots zu seinem häufig und zu Recht kritisierten Führungsstil fallen.

Ersteinmal seien die Kritiker_innen ja vor allem die Studierenden, die ja alle ziemlich weit links ständen (das sollte wohl heißen, dass sie und ihre Kritik nicht sonderlich ernst zu nehmen seien).
Er verstieg sich dann noch in die Aussage, dass ein Präsident, der von den Studierenden gelobt würde, ein schlechter Präsident sei.

Aber es wurde noch besser.
Dann nämlich ließ MC CM dann wirklich die ideologische Hose runter und sprach: "Jeder, der eine egalitäre Universität möchte, muss mit mir unzufrieden sein."
Deutlicher kann ein Offenbarungseid nicht sein.

Das alles beisst sich aber irgendwie mit den Äusserungen, die ein anderes Mitglied des Präsidiums, Vizepräsident für Studium und Internationales Prof. Dr. Dr. hc Uwe Jens Nagel, am Rande der feierlichen Eröffnung des Akademischen Jahres (auch "feierliche Immatrikulation" genannt) am Nachmittag des gleichen Tages fallen ließ.
Angesichts des Pullovers des Schreibers dieser Zeilen, auf dem dick und unüberlesbar "Für Solidarität und freie Bildung" stand, sagte er, dass das ja eine Forderung sei, hinter die sich eigentlich jede_r (er selbst eingeschlossen) stellen könne.

Ja wie denn nun? Neoliberale Uni der Ungleichen à la Markschies oder "Solidarität und freie Bildung" nach Nagel?
Weiß im Präsidium die rechte Hand nicht, was die linke tut bzw. tun will, oder sehen wir hier erste Anzeichen einer inhaltlichen Auseinandersetzung?
Wir sind gespannt...

Edit: "Grabenkampf" durch "inhaltliche Auseinandersetzung" ersetzt, denn unser Präsidium ist abseits des kalten Buffets natürlich zu gediegen und zivilisiert für so einen echten Grabenkampf.

Dienstag, 13. Oktober 2009

Come out, wherever you are! Neumitgliedertreffen

Wir wollen Dich! Für die Juso Hochschulgruppe. Deshalb ist am 19.10. um 20 Uhr unser allseits beliebtes Neumitglieder-/Interessierten-Treffen im Aufsturz in der Oranienburger Str. 67

und hier nochmal der Flyer:

Dienstag, 6. Oktober 2009

Erstes Treffen im Wintersemester 09/10

Unser erstes Treffen in diesem Semester findet am 12.10.09 um 19:00 Uhr im Franz-Künstler-Saal des Kurt-Schumacher-Hauses im Wedding statt.
Neue Gesichter sind immer gerne gesehen (auch wenn unser offizielles Neumitgliedertreffen erst später ist, kommt trotzdem!).




Vorläufige Tagesordnung:

TOP 1: Begrüßung und Beschluss der TO

TOP 2: Vorstellungsrunde

TOP 3: Wahl von zwei Delegierten für das BKT in Göttingen im November

TOP 4: vorläufige Semesterplanung

TOP 5: Vorbereitung einer Klausurtagung

TOP 6: Vorbereitung der nächsten Sitzung des StudentInnenparlaments

TOP 7: Sonstiges


Anfahrt:
U- oder S-Bahn bis Wedding, dann auf der Müllerstraße 'ne Minute nach Norden. Bitte klingeln!

Donnerstag, 1. Oktober 2009

Es wird langsam, doch es wird besser

Die Bahn entschädigt jetzt doch mehr Gruppen für das S-Bahn-Chaos. Auch ein Erfolg unserer Arbeit.



Erst hatte sich die Bahn ja dagegen gewehrt, mehr als nur die Abo-Kunden ihrer S-Bahn-Dauerkarte für die Ausfälle bei der S-Bahn zu entschädigen.
Für die sollte es schon nach der ersten großen Panne einen Freimonat geben.

Wir Jusos brachten deshalb im Juli-StuPa zusammen mit einer anderen Liste einen Antrag ein, in dem gefordert wurde, dass auch die Studierenden in den Genuß einer solchen Regelung kommen sollen. Zusätzlich konnten wir Jusos durchsetzen, dass auch eine Entschädigung für Nutzer_innen des Sozialtickets in die Forderungen des Antrags aufgenommen wurde.

Unter anderem mit diesem StuPa-Beschluss gingen dann die Vertreter_innen der Studierendenschaften in die Verhandlungen mit der Bahn.
Am Anfang ziehrte sich die Bahn sehr und verteidigte ihre Weigerung damit, dass Semester- und Sozialticket eh schon so unheimlich billig seien, dass eine weitere Vergünstigung unsinnig sei.

Diese dreiste Argumentation war eine Verhöhnung von Menschen, die sozial schwach sind und ja nur deshalb ein Sozialticket in Anspruch nehmen können.

Auch sehr viele Studierende von sehr wenig Geld und die Zahl derer, die Schwierigkeiten haben, das Geld für das Semesterticket zusammenzukratzen, steigt jedes Semester (das belegt der Anstieg der Inanspruchnahme des Sozialfonds des Semtix-Büros).

Natürlich zahlen Studierende und sozial Schwache weniger im Monat für ihr Ticket. Aber sie haben auch viel weniger, von dem sie zahlen könnten.

Jetzt - nachdem die S-Bahn zum zweiten Mal zusammengebrochen ist - und nach viel Druck aus verschiedenen Richtungen hat sich die Bahn endlich dazu durchgerungen, auch allen anderen Zeitkarten-Nutzer_innen Geld zurückzugeben.

Wir Jusos HU können diesen längst überfälligen Schritt nur begrüßen.

Wir möchten den Unterhändler_innen der Studierendenschaften für ihre sicher oft frustrierende Arbeit danken.

Sonntag, 27. September 2009

Liebe SPD...



Diese Niederlage war - in all ihrer Deutlichkeit - wohlverdient.
Und es lag nicht an den einfachen Parteimitgliedern und schon gar nicht an den Jusos, sondern an der beschissenen Politik, die gemacht wurde und an den lächerlichen Vorfestlegungen gegen die rot-rote Option.
Das nur mal so, damit nicht wieder die Legende aufkommt, es sei im Wahlkampf einfach nicht genug getan worden...

Wie schon von verschiedenen (wenn auch leider zu wenigen) Seiten angekündigt, müssen jetzt inhaltliche und personelle Konsequenzen gezogen werden.

Die Unterschriftenliste dazu: bitte hier klicken

Und nun weiter im Text.

Dienstag, 22. September 2009

Schön, dass wir drüber geredet haben

Die CDU versucht sich am antizyklischen Wahlkampf und die FDP stellt die Frage des Jahres - die Geschichte zweier kleiner Anfragen.


Vor einiger Zeit stellte der Abgeordnete Rissmann von der Partei mit dem C (nein, nicht die TiersChutzpartei, die andere, die mit den lustigen Volksbegehren) im Abgeordnetenhaus eine kleine Anfrage zu den Verfassten Studierendenschaften der staatlichen Hochschulen in Berlin.

Vordergründig ging es um die Haushalte und die Rechenschaftsberichte. Da das aber keine wirklich interessanten Neuigkeiten bringen würde, wurden einige andere Fragen eingeschmuggelt, die mit den Haushalten nichts, dafür aber mit dem Allgemeinpolitischen Mandat alles zu tun hat.

So kritisierte Rissmann unter anderem, dass das Referat für Antifaschismus des Astas der TFH auf seiner Seite die ALB (Antifaschistische Linke Berlin)
verlinkt hätte. Die ALB würde ja im Verfassungsschutzbericht auftauchen und sei damit böse.
Ausserdem sei doch das allgemeinpolitische Mandat für Studierendenschaften verboten (dazu gab es dann auch noch eine weitere Frage zu einer Pressemitteilung des Astas der TU).

Erstmal muss etwas zur ALB gesagt werden. Die ALB ist nicht umbedingt die allerfortschrittlichste Gruppe auf diesem Planeten, aber im Bereich Antifa-Arbeit ist sie durchaus sehr gut. Daher ist eine Verlinkung auf sie durch das Antifa(!)-Referat mehr als legitim. Ob sie im Verfassungsschutzbericht auftaucht, ist erstmal Banane, denn um ihre Positionen zum derzeitigen Wirtschaftssystem ging es nicht. Zudem ist der Verfassungsbericht seit Jahren dafür bekannt, links Gespenster zu sehen. Ich sage nur Linkspartei und Rote Hilfe.

Dann noch einige Takte zum Allgemeinpolitischen Mandat (ich sehe es schon kommen, das wird in den nächsten Tagen mal wieder ein längerer Grundlagen-Artikel...).
Das Berliner Hochschulgesetz (BerlHG) räumt den Verfassten Studierendenschaften explizit ein politisches Mandat über die Grenzen der Hochschule und der Thematik Hochschulpolitik hinaus ein (nachzulesen in §18 Abs 2 BerlHG). Es schreibt nur fest, dass die Organe der Verfassten Studierendenschaften sich besonders um hochschulpolitische Themen kümmern sollen.

Am Ende bleibt also nur übrig, dass die Anfrage dazu dienen soll, die (fast durchweg links dominierten) Studierendenschaften in den Ruch der Geldverschwendung und unsauberen Buchführung zu bringen.
Dieses Unterfangen ist glorreich gescheitert. Im Gegenteil, die Antwort der Senatsverwaltung stellt wiederholt fest, dass es in letzter Zeit keinerlei Beanstandungen zu den Haushalten und Rechenschaftsberichten gab.
Dieser ziemlich offensichtliche Versuch, rechten Gruppierungen wie dem RCDS in den anstehenden Uniwahlkämpfen unter die Arme zu greifen ist ziemlich kläglich vor die Wand gefahren.
In diesem Sinne: Up Yours!

Nun zur FDP. Der Abgeordnete Dragowski von der FDP hatte einige Fragen zum Studieren mit Kind(ern). Die Fragen oszillierten zwischen interessant und Allgemeinplatz, die Antworten waren entsprechend.
Eine der Fragen will ich Euch aber auf keinen Fall vorenthalten:

11. Teilt der Senat die Auffassung, dass durch eine
gute Unterstützung studierender Eltern auch die
Studienabbruchsquoten gesenkt und die Studienzeiten
verkürzt werden sowie Studierenden ohne Kindern ge-
zeigt wird, dass sie ihre akademischen Möglichkeiten
ausschöpfen können, ohne auf eine Familie zu verzichten?

Zu 11.: Ja.


Ganz großes Kino!
Was für eine Antwort erwartet der Mann eigentlich? "Nein, wir finden das völlig bekloppt, dass Menschen Unterstützung brauchen könnten"?

In diesem Sinne: good night and good luck!

PS: hier die zwei Anfragen mit Antworten:

Anfrage Haushalte
Anfrage StuKi

Mittwoch, 9. September 2009

Präsident Markschies reitet langsam in den Sonnenuntergang

Im gestrigen Akademischen Senat erklärte unser aller Präsi, der geliebte Führer der Gläubigen, seine Magnifizienz Prof. Dr. Dr. hc (soviel Zeit muss nun wirklich sein) Christoph Markschies, dass er die Schnauze voll hat und nicht wieder antritt.



Diesem weisen Entschluss vorausgegangen waren Wochen und Monate des Rätselratens und Kaffeesatzlesens, ob er es nochmal wissen wollen würde. Zuletzt muss aber wohl auch ein Abt von Gottes Gnaden einsehen, dass es so ganz ohne Rückhalt in der Universität nicht geht.
Jedenfalls weihte er uns gestern salbungsvoll in seinen Plan ein, sich zukünftig "wieder mehr um die Wissenschaft zu kümmern".
Fans seiner warmen Worte können aber aufatmen, denn seine Amtszeit endet erst im Dezember 2010.

Trotzdem oder vielleicht gerade deswegen übte sich die Professorenschaft im AS (es waren mal wieder nur Männer) gestern schonmal in der hohen Kunst des Nachtretens und ließen durch fast kollektive Enthaltung einen Antrag der Studierenden, den el Präsidente nun so gar nicht haben wollte, passieren.

Mehr Infos, den Antrag und eine PM findet sich demnächst im Gremienblog.

Markschies ist unter anderem dafür bekannt, dass er die Gremien der Uni im entscheidenden Moment mehr oder weniger umging (so sagte er dann schonmal Gelder zu, die dann irgendwo aus dem normalen Haushalt rausgeschnippelt werden mussten), die katastrophale Teilnahme an der Exzellenzinitiative (wir wissen immer noch nicht, wo das Geld für die Exzellenzprofessuren denn nun herkommen soll) und ein zeitweise sehr entspanntes Verhältnis zum Posteingangsfach.

Jetzt freuen wir uns erstmal auf einige Monate gepflegten Hauens und Stechens um die Nachfolge.

Sonntag, 6. September 2009

Nazis von der Straße fegen

Gestern früh wollte der Frontbann 24 in Lichtenberg seine menschenverachtende Ideologie unter die Leute bringen Wir waren da und haben ihnen Contra gegeben.



Mal wieder taten die Nazis so, als ob ihnen das Wohl der Kinder am Herzen läge. Diesmal hetzten sie gegen einen Hanfladen. Weil ein Laden, in dem Bongs verkauft werden, korrumpiert durch seine reine Anwesenheit natürlich alle Kinder der Umgebung und sie werden später alle drogenabhängig und können gar nicht mehr für ein gesundes Volk sorgen. Wahrscheinlich steckt eine jüdische Weltverschwörung dahinter. Oder so.

Das sahen und sehen wir selbstverständlich anders, darum waren wir (und noch viele andere) da und haben ihnen heimgeleuchtet.





Was das jetzt mit Hochschulpolitik zu tun hat? In erster Linie nichts, aber wir haben nie behauptet, dass wir nur Hochschulpolitik machen würden.

Passaremos!

Donnerstag, 3. September 2009

eins, zwei, ein Lied

Die Junge Union Tempelhof-Schöneberg singt uns ein Lied und wir Jusos HU sagen: "Bravo!"



Hm, leider nicht mehr online, naja, wer zu spät kommt, den bestraft das Leben - oder in diesem Fall die Junge Union Tempelhof-Schöneberg...

Edit 2: jemensch war so freundlich, das gute Stück neu hochzuladen. Geht also wieder. Freude!

Hier zum Vergleich das Lied von der Gazprom:



Auch irgendwie schön...

Montag, 24. August 2009

UUUUUUrlaub!



endlich Urlaub. Deshalb ist hier erstmal ein Paar Tage Sendepause. Schließlich bin ich, wie mensch gut im obigen Bild erkennen kann, nicht erreichbar.

See you in September!

Samstag, 15. August 2009

Eine unendliche Geschichte

Im letzten halben Jahr beherrschte vor allem ein thema die Sitzungen des Studierendenparlamentes, die UnAufgefordert.
Da in der Vergangenheit hierzu viel, aber auch viel Quatsch und Unwahrheiten vor allem auf Seiten eher rechter StuPa-Listen veröffentlicht wurde, wollen wir hier auch einmal Stellung nehmen. Leider muss das Thema etwas ausführlicher behandelt werden und liest sich etwas dröge. Aber es lohnt sich!


Im Jahre 1989 wurde an der HU eine neue, unabhängige Studierendenzeitung gegründet, die Unaufgefordert (auch bekannt als Unauf).

Da es in der ersten Wende- und Nachwende-Zeit keine Verfasste Studierendenschaft an der HU gab, die ein solches Projekt hätte finanzieren können, kam das Geld die ersten Jahre vom AstA der TU.

1994 wurde dann ein Vertrag zwischen der Unauf und dem StuPa der HU geschlossen, mit dem die Zeitung in die Herausgeber_innenschaft der verfassten Studierendenschaft der HU wechselte und eine studentische Initiative nach (§3 Satzung) wurde.
Das StuPa übernahm die Grundfinanzierung und die juristische Verantwortung.
Das Arrangement sah vor, dass die Chefredakteur_innen jedes Jahr vom StuPa bestätigt werden müssten.

In den folgenden Jahren wurde die Unauf mehrfach mit Preisen ausgezeichnet und entwickelte sich in Richtung eines Nachwuchspools für den Tagesspiegel.

Über die Jahre kam es wiederholt zu Auseinandersetzungen zwischen Redaktion und Herausgeber_in. Besonders die zeitweise jedes Jahr auftretenden Finanzlöcher der Zeitung, die regelmäßig durch das StuPa aufgefüllt werden mussten, trugen dazu bei, das wiederholt (erfolglose) „Null-Euro-für-die-Unauf“-Anträge im StuPa auftauchten.
Erst seit drei Jahren ist die Redaktion in der Lage, ihre eigenen Finanzplanungen auch tatsächlich einzuhalten, vorher wurden regelmäßig Kosten unter- und die Höhe der Werbeeinnahmen überschätzt.
Irgendwann in dieser Zeit „vergaß“ die Chefredaktion dann irgendwann, sich vom StuPa legitimieren zu lassen. Das StuPa, das große Skrupel hatte, die publizistisch erfolgreiche Zeitung zu gefährden, nahm dies hin.

Zu den finanziellen Querelen gesellten sich auch bald andere Streitpunkte. Die Redaktion weigerte sich wiederholt, die 4 Seiten, die pro Ausgabe den Organen der verfassten Studierendenschaft vertraglich vorbehalten waren, zu drucken. Die Begründung waren unterschiedlich, gern wurde aber behauptet, dass die Beiträge zu spät gekommen wären, um berücksichtigt zu werden, obwohl sie teilweise eine Woche vor Redaktionsschluss eingeschickt wurden.
Ein anderes Mal wurden sie so gelayoutet, dass sie für eine Anzeige misverstanden werden konnten.

Ein weiterer Streitpunkt war und ist die geschlechtergerechte Sprache, die das StuPa allen Veröffentlichungen, die es bezahlt, vorschreibt. Unbenommen der politischen Entscheidung des StuPas sind aber spätestens seit der neuen Verfassung der HU aus dem Jahre 200? alle Teilkörperschaften der HU (und ja, auch die verfasste Studierendenschaft ist eine solche) verpflichtet, geschlechtergerechte Sprache zu nutzen (siehe § 38), das StuPa könnte es der Unauf also gar nicht erlauben, anders zu schreiben, selbst wenn es wollte (und es will nicht).

Immer wenn vom Referent_innenrat oder vom StuPa Kritik an der Unauf geäussert wurde, schrien die Redaktionen auf, dass sie zensiert werden sollten.

Da die Redaktionen immer nur im StuPa auftauchten, wenn es um das Budget ging und dann auch immer mit neuen Leuten, die jegliche Verantwortung für die Handlungen ihrer Vorgänger_innen weit von sich wiesen (dann aber genauso handelten), wurden im StuPa Klagen über die fehlende Kontinuität laut.

Im letzten Jahr kam dann ein neuer Höhepunkt hinzu, als die UnAufgefordert über einen Fall von sexueller Belästigung durch einen Professor gegenüber einer Studentin schreiben wollte. Da die betroffene Studentin ihre Zustimmung zum Artikel verweigerte, wurde eine E-Mail des Professors, in der er der Studentin Unterstellungen vorwarf und die Vorwürfe als gegenstandslos hinstellte, ganzseitig abgedruckt, während eine kurze Stellungnahme der Studentin klein an den Rand gequetscht wurde.
Daraufhin zwang das StuPa als Herausgeber_in die Redaktion, die verbreitung der Zeitung zu stoppen.

In der folgenden StuPa-Debatte zum Budget der Unauf war dann bei vielen StuPariern das Maß voll und sie verweigerten – auch, weil in ihren Augen der Redaktion jegliches Problembewustsein fehlte – zum ersten Mal die Zustimmung zum eingereichten Haushaltsentwurf (übrigens äusserst knapp).

In der nächsten Sitzung wurde dann beschlossen, nur das Geld für die nächsten drei Ausgaben auszuzahlen und die Zustimmung zum Rest des Budgets von den Ergebnissen einer gemeinsamen Kommission von Parlament und Redaktion abhängig zu machen, die ein neues Redaktionsstatut ausarbeiten sollte.

Da die Redaktion sich weigerte, Mitglieder in die Kommission zu entsenden, konnte diese aber während der Semesterferien ihre Arbeit nicht aufnehmen, zumal die Redaktion jegliche Zusammenarbeit mit den vom StuPa bestimmten Mitgliedern verweigerte.

Nach den Semesterferien wurde dann bekannt, dass die derzeitige Redaktion der Unauf die Gründung eines Fördervereins vorangetrieben hatte, der die Zeitung nach Willen der Redaktion zukünftig herausgebn soll. Auf diesen Verein wurde dann auch widerrechtlich die Wortmarke „UnAufgefordert“ eingetragen.

Es versteht sich von selbst, dass das Studierendenparlament nicht bereit war, ein Projekt, das es jahrelang mit aufgebaut und finanziert hatte, an einen Förderverein, in dem dann auch noch ziemlich problematische Gruppen wie die BMW-Stiftung sitzen, abzugeben.

In der ersten Sitzung des neuen StuPas bekam die UnAuf nocheinmal Fristaufschub, verweigerte sich aber weiterhin der Zusammenarbeit, so dass dann im Juni von uns und der Liste AL Jura/Buena WISTA Adlershof ein Vorschlag für ein zukünftiges Statut in das StuPa eingebracht wurde, um wenigstens noch eine Möglichkeit zur Rettung des Projektes einer unabhängigen Studierendenzeitung zu haben.

Während dieser ganzen Zeit wurde durch einige rechte Listen im StuPa immer wieder der Eindruck erweckt, dass das StuPa versuchen würde, Zensur auszuüben. Dies war nie die Absicht des StuPas und auch der Statutsentwurf lässt dies nicht zu. Vielmehr geht es darum, Zuständigkeiten zu regeln und journalistische Mindeststandarts festzulegen. Ein Eingriff in die inhaltliche Arbeit wird auf jeden Fall ausgeschlossen. Es soll eine journalistische Freiheit ermöglichen, die in einer Abhängigkeit von nicht öffentlichen Finanzquellen nicht gegeben wäre.

Es ist aus Sicht der Juso-Hochschulgruppe inakzeptabel, dass eine Gruppe von Menschen versucht, ein durch die Allgemeinheit finanziertes Projekt zu privatisieren.

Das vorgeschlagene Statut findet Ihr hier: Statutsantrag

Freitag, 14. August 2009

Wie es wurde was es ist

Ein (wirklich) kurzer Rückblick auf das letzte Semester

Wie unsere "Freunde" (O-Ton Christoph Diehn, RCDS) von RCDS und LHG schon so richtig bemerkt haben, ist unser Hauptziel als Jusos natürlich die sozialistische Weltrevolution.

Da wir aber wissen, dass die Idee vom Hauptwiderspruch einigermaßen behämmert ist, widmen wir uns, bis es soweit ist, der Tagespolitik, damit Ihr nicht bis zum Tag der Revolution warten müsst, dass sich die Situation bessert.

Eine Verbesserung der Situation bedeutet hier vor allem eine Verbesserung der Studienbedingungen und eine Demokratisierung der Hochschule, bzw. des Bildungssystems generell.

Das letzte Semester stand ein wenig unter dem Motto "keine StuPa-Sitzung ohne Juso-Antrag".
Leider waren wir dazu gezwungen, uns mit dem unangenehmen Thema "UnAufgefordert" (nähere Infos zu diesem Thema zu späterer Zeit hier). auseinanderzusetzen.

Im Mai haben wir kurzerhand die Juso-Mensa-Wochen ausgerufen und uns mit zwei Problemen der Essensversorgung beschäftigt: Fair gehandelte Produkte in Mensa und Cafeteria (gibt es nämlich nicht mehr) und Essen auf dem Innenhof der Uni (dürfen wir auch nicht mehr). Unnötig zu sagen, dass wir diese Zustände untragbar fanden.

Auch an der Art und Weise, wie die Uni mit der Raumvergabe an studentische Gruppen umgesprungen ist, hatten wir einiges auszusetzen (die Uni wollte auf einmal jede Menge Daten von allen Studis erfassen, die einen Raum an der Uni haben wollten und wollte Geld für den Wachschutz von Menschen, die nach 22 Uhr noch was an der Uni rocken wollten).

Als die S-Bahn in den Urlaub (und sonst so fast nirgendwo mehr hin) fuhr, wollten wir vom VBB Geld wiederhaben, aber die sperren sich bis dato noch. Finden wir auch weiterhin nicht so töfte, aber wer sagt denn, dass die Messe endgültig gesungen ist...


Dann gab es einen Bildungs-(Warn)Streik. An dem beteiligten wir uns als Juso-Hochschulgruppe nur mit einer Diskussionsveranstaltung, nahmen aber als Einzelpersonen natürlich teil und brachten uns auf verschiedenen Ebenen ein.


Wir Jusos sind auch als Teil der Offenen Linken Liste in den Gremien der akademischen Selbstverwaltung (Akademischer Senat, Kommissionen desselben) aktiv. Mehr zur Arbeit der OL findet Ihr auf dem entsprechenden Blog.



Ach ja, und dann war da noch die Sache mit dem Transrapid-nach-Adlershof-Grillen in, genau, Adlershof...

Soweit fürs erste. Einen noch ausführlicheren Bericht über unsere Arbeit inklusive aller Anträge findet Ihr demnächst auf unserer Homepage.

Montag, 10. August 2009

equal goes it loose

Eingedenk der lübke-äquivalenten Denkstrukturen in der Unileitung und im Wissen um unseren politischen Auftrag scheuen wir weder Gefahr noch Mühen um Euch über Themen aus Uni- und anderer Politik und was uns sonst noch so bewegt, zu informieren.

Versprechen können wir Euch Berichte aus StuPa, akademischen Gremien und so weiter, immer unter den Maßgaben, dass in der Kürze oft die Würze liegt und guter Gonzo-Journalismus auch ohne Drogen und Alkohol Spaß macht (was natürlich nicht bedeutet, dass wir Euch das verbieten wollen).

Das Blog heißt Linksabbieger_in und der Name ist Programm.
Wir blinken nicht nur links, sondern handeln auch danach.

Wir wollen aus sozialistischer, feministischer und auch internationalistischer Sicht bloggen.
Wir sind parteiisch für Studierende und erheben auch gar keinen Anspruch darauf, unparteiisch zu sein.

Ab demnächst findet Ihr also das best of des investigativen studentischen Politjournalismus.
This is our revolution, suckers!