Dienstag, 9. November 2010

Einladung zur Sitzung am 15.11.

Liebe Genossinnen und Genossen,

wir möchten Euch herzlich zu unserer nächsten Sitzung einladen. Sie findet
am Montag, den 15.11.2010 um 19:00 Uhr statt. Wir treffen uns im Raum 2093A im Hauptgebäude der HU, Unter den Linden 6.

Vorläufige Tagesordnung:

1. Begrüßung und Formalia
2. Berichte, Nachbereitung BKT
3. Probleme und Perspektiven der HSG
4. Vorbereitung StuPa
5. Wahlkampfplanung
6. Sonstiges

Mit sozialistischen Grüßen
Imke und Gerd

Donnerstag, 28. Oktober 2010

Sitzung 01.11. 19 Uhr

Liebe Genossinnen und Genossen,
liebe Freundinnen und Freunde,

wir möchten euch herzlich zu unserer nächsten Sitzung einladen. Sie findet
am Montag, den 01.11.2010, um 19:00 Uhr im Raum 2093A (Hauptgebäude der HU,
Unter den Linden 6) statt.

Wir werden einen Gast haben. Patrick Ehinger von der
Juso-Hochschulgruppe TU kandidiert für den Bundesvorstand und möchte sich
uns vorstellen.

Von daher schlagen wir euch folgende Tagesordnung vor:

1. Begrüßung und Beschluss der TO
2. Vorstellungsrunde
3. Vorstellung der Kandidatur für den Bundesvorstand
4. Wahl von zwei Delegierten (quotiert) für das Bundeskoordinierungstreffen
5. Antragsberatung
6. Sonstiges

Mit sozialistischen Grüßen,
Gerrit und Imke

Donnerstag, 21. Oktober 2010

nächste Sitzung am 25.10.2010

Liebe Genossinnen und Genossen,
liebe Freundinnen und Freunde,

wir möchten Euch zu unserer nächsten Sitzung am Montag, den 25.10.2010 einladen.

Wir treffen uns um 19 Uhr im Foyer des HU-Hauptgebäudes (Unter den Linden 6), um dann gemeinsam zu unserem Raum (2103) zu gehen.

Wir wollen auf diesem Treffen vor allem ein Forum für Menschen bieten, die Interesse an der Arbeit bei den Jusos HU haben.

Die vorläufige Tagesordnung sieht deshalb folgendermaßen aus:

1. Begrüßung und Formalia
2. Übersicht über Themen und Termine des nächsten Semesters
3. Vorstellung der Gruppe und Einführung in unsere Arbeit
4. Verschiedenes

Mit sozialistischen Grüßen,
Imke und Gerd

Dienstag, 5. Oktober 2010

Einladung zur Sitzung am 11.10.

Liebe Genossinnen und Genossen,
liebe Freundinnen und Freunde,

hiermit möchten wir Euch zur ersten Sitzung im Wintersemester am kommenden Montag, den 11.10. um 19:00 Uhr einladen.
Da einige wichtige Dinge, die wir vor dem Beginn der Vorlesungszeit regeln müssen, anstehen, wollen wir uns diesmal ausnahmsweise schon vor Beginn der Vorlesungszeit treffen.


Wir treffen uns im Franz-Künstler-Saal in Kurt-Schumacher-Haus


Unser Vorschlag für die Tagesordnung sieht folgendermaßen aus:

1. Begrüßung und Formalia
2. Berichte
3. BerlHG-Novelle/StuPa-Antrag dazu
4. Erstiwoche(n)/Neumitgliederwerbung
5. sonstiges

Adresse:

Kurt-Schumacher-Haus
Müllerstr. 163

S/U-Bahnhof Wedding (U6/Ringbahn)

Mit sozialistischen Grüßen,
Imke und Gerd

Donnerstag, 22. Juli 2010

Wie mensch es nicht macht

Bericht aus der letzten StuPa-Sitzung des Semesters

Die letzte StuPa-Sitzung im Sommersemester begann für viele mit einer kleinen Überraschung. Auf der Tagesordnung war auf einmal der Punkt "Wahl eines Co-Referenten für Hochschulpolitik" aufgetaucht. Raphael Ferres vom BuF (Bündnis unwilliger Fachschafter_innen) stellte sich zur Wahl.
Also flanierte erstmal fast das ganze StuPa am derzeitigen Hauptreferenten vorbei, mit der Frage, ob diese Kandidatur mit ihm abgesprochen sei. Dieser hatte aber auch erst aus der Tagesordnung erfahren, dass es eine Wahl geben werde. Ein kurzer Blick in die diversen Mailfächer überzeugten ihn auch davon, dass er KEINE Mail übersehen hatte.

Also eine Kandidatur ohne Rücksprache. Guter parlamentarischer Stil ist was anderes, aber hey, es hadelte sich hier ja auch nur um eine der Listen, die letzten Winter am lautesten über die Geschichte mit dem "Parlamentarismus-ist-scheiße"-Zitat gemeckert hatten.

Bei der Kandidatenbefragung konnten wir dann wirklich etwas von ihm und seiner Listenkameradin Claudia lernen:

1. Es ist völlig unwichtig, sich vor einer Kandidatur mit den bisherigen Referent_innen in Verbindung zu setzen, denn das ist ja nicht in der Satzung vorgeschrieben. Dinge wie sich einarbeiten lassen, abchecken, ob mensch zusammenarbeiten kann etc. sind völlig überbewertet.

2. Mensch kann auch ohne jemals in einer Struktur aufgetaucht zu sein, unheimliche Ahnung von ihren Abläufen und Arbeitsweisen haben (in diesem Fall ging es unter anderem um den AK HoPo)

3. Studierenden- und Bildungsproteste sind ausseruniversitär und sind deshalb nicht vom hochschulpolitischen Mandat gedeckt und daher hat das HoPo-Referat da nichts zu zu sagen. Überhaupt habe das HoPo-Referat sich ausschließlich um das zu kümmern, was innerhalb der Uni seinen gewohnten Gremienweg geht.
Ach ja, ein allgemeinpolitisches Mandat wäre falsch.

4. Studiengebühren sind in Berlin kein Thema, deshalb muss mensch sich mit ihnen auch nicht auseinandersetzen.

5. Maßnahmen zur Demokratisierung der Uni (wie zum Beispiel die Einführung einer Viertel- oder Drittelparität) sind völlig unnötig, stattdessen müssen wir aus der "Konfrontationshaltung" gegen die Profs rauskommen und gemeinsam konstruktiv für das Wohl der Uni zusammenarbeiten. (Und wer verklickert das jetzt den Profs?)

6. Der fzs ist, obwohl er gerade mal knapp ein Drittel der Studierendenschaften in der BRD in sich vereint, die einzige legitime Vertretung aller Studis bundesweit. Wenn der bisherige Referent dies anders sehe, solle er sich gefälligst in die Beschlusslage des Bundesverbandes seiner Hochschulgruppe einreihen.

Toll, nicht? Und dies waren nur die ganz besonders großen Klopper.

Dementsprechend wurde er natürlich nicht gewählt, was ob der Vorhersagbarkeit des Ergebnisses schon vor der eigentlichen Wahl beleidigtes Greinen seiner Liste, dass das böse StuPa nur Menschen wählen würde, die der Mehrheit der Listen politisch sympathisch seien, nach sich zog. Da kann mensch nur sagen: das ist halt Parlamentarismus. Lernt, damit zu leben!
Alles in allem hat sich in dieser etwa halbstündigen Debatte eine neue Bedeutung des Kürzels BuF herausgeschält: Blöd und Frech.

Danach wurde noch die Amtszeit der frauenpolitischen Referentin kommissarisch verlängert, da es aus Gründen der HU-Jubiläumsfeiern nicht möglich gewesen war, einen Raum für die Frauenvollversammlung vor dem Termin des StuPa zu bekommen.

Im TOP Anträge war dann endlich auch die neue Lehramtsini da, so dass wir sie beschließen konnten.
Ausserdem ging es um die neue Satzung der FRIV (Fachschaftsräte- und initiativen-Versammlung) (genehmigt) und damit zusammenhängend die Anerkennung der bisherigen Inis als legitime Vertretungen der Fachschaften. Leider waren weniger als 2/3 der Parlamentarier_innen anwesend, so dass die für eine Satzungsänderung benötigte 2/3-Mehrheit aller Mitglieder des StuPas nicht erreicht werden konnte, deshalb wurden sie noch einmal (hoffentlich zum letzten Mal) verschoben.
Dann wurde noch das Geld für den neuen StudKal, der jetzt nur noch jährlich zum Wintersemester erscheinen wird, sowie der Wiederbeitritt zur studentischen Darlehenskasse beschlossen. Wir waren vor Jahren ausgetreten, da wir mit dem Vergabesystem nicht einverstanden waren - diese Kritikpunkte sind jetzt beseitigt - und weil die Darlehen kaum nachgefragt wurden. Auch dies scheint sich jetzt offenbar geändert zu haben (jedenfalls haben sich die Nachfragen nach einem Darlehen in den letzten Jahren stetig erhöht), evt. zurückführbar auf die neue Studienstruktur, die den Nebenverdienst wegen der hohen Workload nicht mehr so einfach macht.

Danach war aus der Sitzung spürbar erst die Luft und dann auch die Parlamentarier_innen raus, so dass wir nicht mehr beschlussfähig waren. Der Rest vom Schützenfest kommt also in der ersten Sitzung im neuen Semester.

Donnerstag, 24. Juni 2010

In unserer Mitte ist kein Platz für Rassist_innen

Presseerklärung der Juso Hochschulgruppen Berlin zu den rassistischen Äußerungen des ehemaligen Finanzsenators Thilo Sarrazin


Die Juso-Hochschulgruppen Berlin fordern nach dem jüngsten Skandal das Landesschiedsgericht auf, Thilo Sarrazin endlich aus der SPD auszuschließen.

Nach dem Grundverständnis der SPD sind alle Menschen „frei und gleich an Würde und Rechten“. Außerdem erklärt die SPD in ihrem Grundsatzprogramm, dass sie sich jeder Form der Diskriminierung widersetzen will.

Dies ist leider schon bei den vorangegangenden Aussagen Sarrazins nicht geschehen. Schon im Oktober 2009 war er durch rassistische Äußerungen aufgefallen. Damals sprach er Menschen mit türkischen oder arabischen Migrationshintergrund Bildungsfähigkeit aufgrund ihrer angeblichen Erbanlagen ab.

„Diese Aussagen waren klar rassistisch und zeigten deutlich Sarrazins sozialdarwinistisches Weltbild. So eine Haltung lehnen wir grundsätzlich ab.“ erklärt Imke Brümmer, Sprecherin der Juso Hochschulgruppen Berlin.
Das anschließende Schiedsverfahren stellte zwar die rassistische Natur seiner Äußerungen fest, sah aber leider keine Notwendigkeit für einen Parteiausschluss. Sarrazin wurde allerdings abgemahnt, diese oder ähnliche Äußerungen zukünftig zu unterlassen.

Schon damals war es für viele Menschen innerhalb und ausserhalb der Partei unverständlich, warum eine Person mit solch menschenverachtenden Ansichten weiterhin Mitglied der SPD bleiben darf.
Sarrazin zeigte sich aber selbst gegen dieses milde Urteil unverständig und legte seine rassistischen Denkweisen noch einmal in aller Klarheit dar.
Letzte Woche hielt er einen Vortrag bei einer Veranstaltung der Arbeitskreise Schule und Wirtschaft der Unternehmerverbände Südhessen in Darmstadt zum Thema „Bildung, Demografie, gesellschaftliche Trends.“
Dort erklärte er, Zuwanderer aus der Türkei, dem Nahen und Mittleren Osten und Afrika seien weniger intelligent als Menschen aus anderen Ländern. Zudem würden Einwanderer mehr Kinder als Deutsche bekommen, so dass es eine „unterschiedliche Vermehrung von Bevölkerungsgruppen mit unterschiedlicher Intelligenz" gäbe, da Intelligenz von Eltern zu 80% an ihre Kinder vererbt würde. Er folgerte, dass Deutschland durch die Einwanderung von Menschen aus diesen Weltgebieten „verdummen“ würde.

„Die Idee, dass sich Intelligenz vererbe, ist wissenschaftlich nicht haltbar und widerspricht zudem dem egalitären Weltbild, das Grundkonsens der SPD ist, diametral“, führt Oliver Gaida, Sprecher der Juso Hochschulgruppen Berlin, aus.
Thilo Sarrazin hat mit diesen Aussagen erneut gezeigt, was für ein rassistisches, undemokratisches Weltbild er pflegt.

„Sarrazin schlägt schon wieder in die gleiche Kerbe wie schon vor einigen Monaten“ so Brümmer. „Menschen, die solche Standpunkte vertreten, verstoßen gegen die Grundwerte der SPD und haben in dieser Partei nichts verloren. Deswegen fordern wir das Landesschiedsgericht auf, Thilo Sarrazin endlich aus der Partei auszuschließen.“

In den Augen der Juso Hochschulgruppen ist es klar, dass das vom Schiedsgericht gerügte rassistische Verhalten Sarrazins hier erneut zu Tage tritt. Damit hat er deutlich gegen die Auflage des Gerichts verstoßen, so dass sein Ausschluss aus der Partei eigentlich nur noch eine Formalie sein müsste. Daher fordern wir das Schiedsgericht hiermit noch einmal auf, diesen längst überfälligen Schritt endlich zu vollziehen. Sarrazin hat keinen Platz in der sozialdemokratischen Bewegung mehr.

Stattdessen solidarisieren wir uns ausdrücklich mit den Opfern von Sarrazins rassistischer Hetze.

Das LKT der Juso-Hochschulgruppen Berlin

Dienstag, 22. Juni 2010

Hinaus zur Gremienwahl!

Am 23.06.2010 werden die Mitglieder der Zentralen Gremien, also des Akademischen Senats und des Konzils gewählt.
Dies sind die höchsten beschlussfassenden Gremien innerhalb der Universität.


Leider gibt es auch dieses Mal wieder keine zentralen Wahllokale, so dass zu erwarten ist, dass die Wahlbeteiligung von studentischer Seite auch dieses Jahr extrem schlecht sein dürfte.

Wir als Juso-Hochschulgruppe treten wie in den Jahren zuvor auch nicht als eigene Liste an, sondern kandidieren, zusammen mit Menschen aus anderen Gruppen, auf der Offenen Linken Liste (OL).

Die OL ist zur Zeit die mit Abstand stärkste studentische Liste in den zentralen Gremien.

Um auch weiterhin die gute Arbeit in den zentralen Gremien sicherzustellen (an den Konzilssitzen hängen auch die Sitze in den Kommissionen, wie zum Beispiel der Kommission für Lehre und Studium, die jede Studien- und Prüfungsordnung prüft), möchten wir Euch bitten, den Kandidat_innen der Offenen Linken Liste, Eure Stimme zu geben.

Die Kandidat_innen der Jusos HU auf der OL sind (mit ihren Listenplätzen):


02 Gerrit Aust, Geschichte/Anglistik
09 Imke Brümmer, Mathematik/ev. Theologie
13 Elisa Rabe, Geschichte/Erziehungswissenschaften
24 Timo Vogler, Rechtswissenschaft
30 Daniel Pawliczek, Biophysik
36 Dmitri Geidel, Rechtswissenschaft
39 Ariane Giesler, Germanistik/ev. Theologie
47 Peter Hartig, Informatik


Da es leider, wie gesagt, keine zentralen Wahllokale gibt, müsst Ihr dezentral, d.h. am Institut/der Fakultät, an dem/der Ihr mit Eurem (1.) Haupt- bzw. mit Eurem Kernfach eingeschrieben seid, wählen.
Wann die geöffnet sind und wo sie sich befinden, solltet Ihr den Seiten Eurer Institute bzw. Fakultäten entnehmen können.

Mehr Informationen zur OL findet Ihr auf ihrem Gremienblog

Freitag, 14. Mai 2010

Frieden und Eintracht

Letzten Mitwoch war mal wieder StuPa. Anders als in der Vergangenheit, in der es häufiger zu ziemlich Streit kam (wir berichteten mehrfach), war diese Sitzung von einer angenehm freundlichen Stimmung geprägt, ja, auch der Ausdruck "Kuschel-StuPa" fiel mehrfach.

Als erster besonders wichtiger Punkt für uns Jusos, nach der erfolgten Bestätigung der neuen Antifa-Referenten und der Wahl eines Co-Referenten für Soziales (hier nochmal unsere Glückwünsche an die Gewählten), stand die Wahl einer Co-Referentin für Lehre und Studium auf der Tagesordnung. Unsere Sprecherin Imke trat an, um Sascha bei seiner wichtigen Arbeit zu unterstützen. Sie wurde mit dem sehr erfreulichen Ergebnis von 39 zu 5 zu 2 Stimmen gewählt. Wir Jusos freuen uns natürlich besonders über dieses Vertrauen in Imke und wünschen Ihr viel Erfolg für ihre Arbeit in den nächsten Monaten.
Danke.

Nachdem noch ein Mitglied für das StuPa-Präsidium nachgewählt wurde (auch hier herzliche Glückwünsche), ging es in die Antragsberatung.

Zuerst wurden die Modalitäten für die S-Bahn-Entschädigung beschlossen, auch wenn das gesamte StuPa Bauschmerzen dabei hatte, da die Entschädigungssumme mit den nächsten Rückmeldegebühren verrechnet wird und so die Betroffenen, die bis dahin exmatrikuliert sein werden, leer ausgehen.
Leider blieb uns keine andere Wahl, da die S-Bahn uns hier die Pistole auf die Brust gesetzt und gedroht hatte, andernfalls gar nicht zu entschädigen. Dementsprechend wurde dem Antragstext noch eine Rüge für das Verhandlungsgebahren der S-Bahn angefügt.

Dann wurde ein auf der letzten Sitzung vertagter Antrag der LHG zur Vermietung von Räumen im Hauptgebäude aufgerufen. Da es im letzten StuPa einige Kritik an dem Antrag gab, da er in den Augen vieler zwar in die richtige Richtung ging, aber das Thema nicht tiefgründig genug behandelte, sollte er eigentlich von der LHG und uns gemeinsam überarbeitet werden. Leider kam dies nicht zustande, da uns von der LHG nur gesagt wurde, dass sie den Antrag eigenständig überarbeiten würden.
So waren wir gezwungen, den Antrag sehr weitgehend zu ändern.
Unter anderem brachten wir einen Bezug auf das sog. "Mieter-Vermieter"-Modell ein.
Das "Mieter-Vermieter"-Modell sieht vor. dass die Universität ihre Räume an ihre Institute und anderen Einrichtungen vermietet (erstmal mit virtuellem Geld, später dann real). Die Einrichtungen bekommen ein Budget zugewiesen, das ihrem Raumbedarf entsprechen soll. Liegen sie über diesem Budget, müssen sie die Differenz aus anderen Mitteln ausgleichen, andererseits haben sie auch die Möglichkeit, durch Nutzung kleinerer oder billigerer Flächen (an unattraktiverem Standorten), noch Geld herauszuholen.
Wir befürchten, dass durch dieses Modell zum einen ungeliebte Einrichtungen (wie z.B. der RefRat und seine Beratungen) an die Peripherie verdrängt und zum anderen studentische Nutzung von Räumung erschwert werden.

Letztlich wurde der durch uns geänderte Antrag dann mit breiter Mehrheit angenommen.

Darauf folgte ein Antrag von den Langzeitstudis, der den Zentralen Wahlvorstand aufforderte, bei den Gremienwahlen Zentrale Wahllokale einzurichten, um die Wahlbeteiligung zu heben.
Bisher hatte der ZWV dies immer verweigert, so dass Menschen, die sich am Wahltag nicht in räumlicher Nähe zu ihrem Institut aufhielten, an der Stimmabgabe gehindert wurden.
Selbstverständlich stimmten wir diesem Antrag zu.

Den Antrag der Bildungsstreikliste, auch dieses Semester zu Bildungsprotesten aufzurufen, wurde ebenso angenommen, nachdem eine Passage, die den Anschein erweckte, dass StuPa und RefRat diese in der Vergangenheit nicht genug unterstützt hätten (was einfach nicht der Wahrheit entspricht), gestrichen wurde.

Danach gab es noch einen Initiativantrag von verschiedenen Listen (vor allem Langzeitstudis), der die Vorgänge in der zentralen LSK (Kommission für Lehre und Studium) um die Musterordnungen rügte. Die neuen Musterordnungen waren monatelang verhandelt worden, bis endlich ein einigermaßen annehmbarer Kompromiss zustanden gekommen war. Noch während dieser Kompromiss ausgehandelt wurde, wurde durch die Studienabteilung die Rechtsstelle der HU angerufen, die dann letzte Woche einen völlig veränderten Entwurf präsentierte, in denen die studentischen Vorschläge fast gar nicht mehr auftauchten. In einer dann anberaumten Sondersitzung wurde den Studierenden dann sehr rüde zu Verstehen gegeben, dass sie an dieser Uni und in dieser Sache eigentlich gar nichts zu sagen hätten. Friss oder stirb mal wieder.
Wir fanden - wie übrigens das ganze Stupa, über alle Listengrenzen hinweg - diesen Vorgang unmöglich und stimmten so diesem Antrag zu.

Dann endetet diese durch und durch angenehme StuPa-Sitzung relativ früh um ca. 21:30.

Montag, 3. Mai 2010

Sitzung 03.05. 20 Uhr

Liebe Genoss_innen,
liebe Freund_innen,

hiermit wollen wir Euch zur Sitzung der Jusos HU am 03.05. um 20 Uhr im
KSH (Franz-Künstler-Saal) einladen.

Unser Vorschlag für die Tagesordnung:

1. Begrüßung
2. Berichte und Formalia
3. Nachbereitung Thierse-Veranstaltung
4. Vorbereitung StuPa-Sitzung am 12.05. (Wichtig, Antrag!)
5. Vorbesprechung BKT
6. sonstiges und Termine

Wie immer freuen wir uns über weitere TOPs und neue Gesichter.


Mit sozialistischen Grüßen,
Imke und Gerrit

Mittwoch, 28. April 2010

Veranstaltung zum HU-Jubiläum

Die Juso-Hochschulgruppe der HU läd zu einer Diskussionsveranstaltung zur Geschichte der HU ein.

Unter dem Titel "Kaderschmiede gestern und heute" diskutieren Wolfgang Thierse, MdB und Dr. Sven Vollrath, Autor des Buches "Zwischen Selbstbestimmung und Intervention. Der Umbau der Humboldt-Universität 1989-1996" über akademische Elite im Kontext der Wende 1989/90 und den Umbau der HU von der Kaderschmiede der DDR zur heutigen Universität in Zeiten der Exzellenzinitiative.

Moderation: Anne Knauf, ehemalige Landesvorsitzende der Jusos Berlin und ehemalige Landessprecherin der Juso-Hochschulgruppen.

Zeit: 28.04.2010, 18 Uhr c.t.
Raum: Hörsaal 2097, Hauptgebäude der HU
Unter den Linden 6

Mittwoch, 7. April 2010

Erste Sitzung des Semesters am 12.04.2010

Liebe Genossinnen und Genossen,
Liebe Freundinnen und Freunde,

hiermit möchten wir Euch zur ersten Sitzung im neuen Semester einladen.

Da wir sehr viel zu bereden haben werden, beginnt die Sitzung außer der
Reihe schon eine Stunde früher.

Wir treffen uns am nächsten Montag, den 12.04.2010 um 19 Uhr im Raum 2103
im Ostflügel des Hauptgebäudes.

Vorläufige Tagesordnung:

1.Begrüßung und Formalia
2.Berichte
3.Update Thierse-Veranstaltung
4.Vorbereitung StuPa-Sitzung
5.Gremienwahlen
6.Debatte über die Studiengebührensituation in England
7.sonstiges

Wir freuen uns wie immer über neue Gesichter.

Mit sozialistischen Grüßen,
Imke und Gerrit
Koordinator_innen der Jusos HU

Mittwoch, 27. Januar 2010

Einladung zur Sitzung am 01.02.

Die nächste Sitzung der Jusos HU findet am Montag, den 01.02. um 20 Uhr im Kurt-Schumacher-Haus statt.

Die vorläufige Tagesordnung:

1. Formalia

2. Berichte

3. Nachbereitung StuPa-Wahl

4. Termine und sonstiges

Alle Interessierten sind - wie immer - herzlich eingeladen.

Donnerstag, 21. Januar 2010

StuPa-Wahl - Vorläufige Ergebnisse

Die StuPa-Wahl ist gelaufen. Zwar steht das endgültige amtliche Endergebnis erst nach dem Ende der Einspruchsfrist fest, aber das vorläufige ist da.

Die Wahlbeteiligung ist auf 9,53% gestiegen. Wir Jusos können zwar einen Zuwachs von 30 Stimmen im Vergleich zum Vorjahr verzeichnen, trotzdem ist unser Anteil von 10 auf 9,42% gesunken. Wir konnten aber alle unsere 6 Sitze verteidigen.

Trotz der leicht gesunkenen Prozentzahl ist das für uns ein sehr gutes Ergebnis und wir nehmen dies als Auftrag, unsere gute Arbeit der letzten Jahre weiterzuführen.
Zum ersten Mal ist es uns gelungen, den RCDS hinter uns zu lassen (auch in der juristischen Fakultät!)

Auch dieses Jahr gibt es wieder eine klare linke Mehrheit im StuPa. Den rechten Beitragssenkungswahnsinnigen und ihrer Hetze gegen die Angebote für Studis, die wir mit anderen in den letzten Jahren aufgebaut haben, wurde eine klare Absage erteilt. Zwar konnte die LHG ihre Sitzzahl verdoppeln, durch die Verluste des RCDS und dem Nichtwiederantritt der Tarnliste Splitterliste (die in der letzten Legislaturperiode nur bei einer einzigen Sitzung anwesend war) werden diese Zugewinne aber aufgewogen.

Wir danken allen Wählerinnen und Wählern, die uns ihre Stimme gegeben haben.

Auf ein Neues!

Freitag, 8. Januar 2010

StuPa - kann mensch das essen?

Jedes Jahr aufs Neue seid Ihr aufgerufen, das sog. StuPa zu wählen.
Aber was soll denn das sein, „StuPa“?


Es geht um das StudentInnenparlament.
Wie in den meisten Bundesländern gibt es auch in Berlin eine Verfasste Studierendenschaft (VS). Die Studierendenschaft ist der Zusammenschluss aller Studierenden einer Hochschule.
Eine Verfasste Studierendenschaft verwaltet sich teilweise selbst und hat eigene Finanzen zur Verfügung.
Das Entscheidungsgremium der VS ist in der Regel das StudentInnenparlament, also das Ding, das jetzt gewählt werden soll.
Das StuPa wiederum wählt den AstA (bei uns Referent_innenRat – RefRat) als ausführendes Organ. Warum aber sollst Du das jetzt wählen? Was entscheidet das überhaupt? In der Zeit, die Du zum Wählen brauchst, könntest Du doch auch in der Mensa anstehen!

Mit Deiner Immatrikulation/Deiner Rückmeldung hast Du der VS Geld überwiesen - 6,50 Euro, um genau zu sein. Das StuPa verwaltet diese Gelder (insgesammt sind das im Jahr etwa 400 000 Euro) und entscheidet, wofür sie ausgegeben werden.
Ein Drittel des Budgets geht automatisch an die Fachschaftsinitiativen und -räte, vom Rest werden viele unterschiedliche Dinge bezahlt. Zum einen gibt es hier an der HU das am besten ausgebaute Beratungssystem an einer deutschen Hochschule. Du kannst jederzeit auf die kostenlose Beratung zu vielen verschiedenen Themenfeldern (allgemeine Sozialberatung, anwaltliche Rechtsberatung), Beratung für ausländische Studierende, für Studierende mit Kind(ern), um nur einige wenige zu nennen) zurückgreifen.
Dazu kommt noch Infrastruktur, wie zum Beispiel der Medienraum. Auch die Ausgaben des RefRats werden durch das StuPa bezahlt.
Der große Teil, der am Ende übrigbleibt, geht in studentische Projekte wie den Kinoclub, oder die Studierendenzeitung HuCH.

Das StuPa ist aber kein reiner Geldverteilungsapparat, sondern wählt ausserdem noch die Mitglieder des RefRats und befasst sich inhaltlich mit Themen studentischen Lebens und studentischer Politik.

Jetzt hat Dir vielleicht der eine oder die andere Kommiliton_in erzählt, dass das StuPa ein von „linken Spinnern“ dominierter Haufen sei, der das Geld der Studierenden für unnütze Dinge zum Fenster herauswerfen würde.
Nun denn, „links“ ist ebenso eine Definitionssache wie die Nützlichkeit von Ausgaben.

Wir Jusos finden, dass ein Beratungssystem wie das an der HU, oder die Unterstützung von studentischen Projekten keineswegs unsinnig oder -nütz ist. Wir wollen ein politisches StuPa und wir wollen, dass auch weiterhin studentische Freiräume mit unserem Geld erhalten werden können.
Andere Gruppen sehen das anders und würden lieber einen handlungsunfähigen (weil bankrotten) und auch handlungsunwilligen RefRat in hochglanzrenovierten Räumen sehen und dafür 2 Euro im Semester weniger zahlen, wie es vor einigen Jahren an der TU mit katastrophalen Folgen vorgemacht wurde.
Uns ist es lieber, etwas mehr zu zahlen und den RefRat in etwas weniger chicen Räumen zu haben und dafür die tollen Angebote zu erhalten und hoffentlich auch auszubauen.

Darum wollen wir Dich bitten, am 19. oder 20. zur Wahl zu gehen und uns Deine Stimme zu geben.

Deine Jusos HU