Freitag, 8. Januar 2010

StuPa - kann mensch das essen?

Jedes Jahr aufs Neue seid Ihr aufgerufen, das sog. StuPa zu wählen.
Aber was soll denn das sein, „StuPa“?


Es geht um das StudentInnenparlament.
Wie in den meisten Bundesländern gibt es auch in Berlin eine Verfasste Studierendenschaft (VS). Die Studierendenschaft ist der Zusammenschluss aller Studierenden einer Hochschule.
Eine Verfasste Studierendenschaft verwaltet sich teilweise selbst und hat eigene Finanzen zur Verfügung.
Das Entscheidungsgremium der VS ist in der Regel das StudentInnenparlament, also das Ding, das jetzt gewählt werden soll.
Das StuPa wiederum wählt den AstA (bei uns Referent_innenRat – RefRat) als ausführendes Organ. Warum aber sollst Du das jetzt wählen? Was entscheidet das überhaupt? In der Zeit, die Du zum Wählen brauchst, könntest Du doch auch in der Mensa anstehen!

Mit Deiner Immatrikulation/Deiner Rückmeldung hast Du der VS Geld überwiesen - 6,50 Euro, um genau zu sein. Das StuPa verwaltet diese Gelder (insgesammt sind das im Jahr etwa 400 000 Euro) und entscheidet, wofür sie ausgegeben werden.
Ein Drittel des Budgets geht automatisch an die Fachschaftsinitiativen und -räte, vom Rest werden viele unterschiedliche Dinge bezahlt. Zum einen gibt es hier an der HU das am besten ausgebaute Beratungssystem an einer deutschen Hochschule. Du kannst jederzeit auf die kostenlose Beratung zu vielen verschiedenen Themenfeldern (allgemeine Sozialberatung, anwaltliche Rechtsberatung), Beratung für ausländische Studierende, für Studierende mit Kind(ern), um nur einige wenige zu nennen) zurückgreifen.
Dazu kommt noch Infrastruktur, wie zum Beispiel der Medienraum. Auch die Ausgaben des RefRats werden durch das StuPa bezahlt.
Der große Teil, der am Ende übrigbleibt, geht in studentische Projekte wie den Kinoclub, oder die Studierendenzeitung HuCH.

Das StuPa ist aber kein reiner Geldverteilungsapparat, sondern wählt ausserdem noch die Mitglieder des RefRats und befasst sich inhaltlich mit Themen studentischen Lebens und studentischer Politik.

Jetzt hat Dir vielleicht der eine oder die andere Kommiliton_in erzählt, dass das StuPa ein von „linken Spinnern“ dominierter Haufen sei, der das Geld der Studierenden für unnütze Dinge zum Fenster herauswerfen würde.
Nun denn, „links“ ist ebenso eine Definitionssache wie die Nützlichkeit von Ausgaben.

Wir Jusos finden, dass ein Beratungssystem wie das an der HU, oder die Unterstützung von studentischen Projekten keineswegs unsinnig oder -nütz ist. Wir wollen ein politisches StuPa und wir wollen, dass auch weiterhin studentische Freiräume mit unserem Geld erhalten werden können.
Andere Gruppen sehen das anders und würden lieber einen handlungsunfähigen (weil bankrotten) und auch handlungsunwilligen RefRat in hochglanzrenovierten Räumen sehen und dafür 2 Euro im Semester weniger zahlen, wie es vor einigen Jahren an der TU mit katastrophalen Folgen vorgemacht wurde.
Uns ist es lieber, etwas mehr zu zahlen und den RefRat in etwas weniger chicen Räumen zu haben und dafür die tollen Angebote zu erhalten und hoffentlich auch auszubauen.

Darum wollen wir Dich bitten, am 19. oder 20. zur Wahl zu gehen und uns Deine Stimme zu geben.

Deine Jusos HU

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