Frieden und Eintracht

Letzten Mitwoch war mal wieder StuPa. Anders als in der Vergangenheit, in der es häufiger zu ziemlich Streit kam (wir berichteten mehrfach), war diese Sitzung von einer angenehm freundlichen Stimmung geprägt, ja, auch der Ausdruck "Kuschel-StuPa" fiel mehrfach.

Als erster besonders wichtiger Punkt für uns Jusos, nach der erfolgten Bestätigung der neuen Antifa-Referenten und der Wahl eines Co-Referenten für Soziales (hier nochmal unsere Glückwünsche an die Gewählten), stand die Wahl einer Co-Referentin für Lehre und Studium auf der Tagesordnung. Unsere Sprecherin Imke trat an, um Sascha bei seiner wichtigen Arbeit zu unterstützen. Sie wurde mit dem sehr erfreulichen Ergebnis von 39 zu 5 zu 2 Stimmen gewählt. Wir Jusos freuen uns natürlich besonders über dieses Vertrauen in Imke und wünschen Ihr viel Erfolg für ihre Arbeit in den nächsten Monaten.
Danke.

Nachdem noch ein Mitglied für das StuPa-Präsidium nachgewählt wurde (auch hier herzliche Glückwünsche), ging es in die Antragsberatung.

Zuerst wurden die Modalitäten für die S-Bahn-Entschädigung beschlossen, auch wenn das gesamte StuPa Bauschmerzen dabei hatte, da die Entschädigungssumme mit den nächsten Rückmeldegebühren verrechnet wird und so die Betroffenen, die bis dahin exmatrikuliert sein werden, leer ausgehen.
Leider blieb uns keine andere Wahl, da die S-Bahn uns hier die Pistole auf die Brust gesetzt und gedroht hatte, andernfalls gar nicht zu entschädigen. Dementsprechend wurde dem Antragstext noch eine Rüge für das Verhandlungsgebahren der S-Bahn angefügt.

Dann wurde ein auf der letzten Sitzung vertagter Antrag der LHG zur Vermietung von Räumen im Hauptgebäude aufgerufen. Da es im letzten StuPa einige Kritik an dem Antrag gab, da er in den Augen vieler zwar in die richtige Richtung ging, aber das Thema nicht tiefgründig genug behandelte, sollte er eigentlich von der LHG und uns gemeinsam überarbeitet werden. Leider kam dies nicht zustande, da uns von der LHG nur gesagt wurde, dass sie den Antrag eigenständig überarbeiten würden.
So waren wir gezwungen, den Antrag sehr weitgehend zu ändern.
Unter anderem brachten wir einen Bezug auf das sog. "Mieter-Vermieter"-Modell ein.
Das "Mieter-Vermieter"-Modell sieht vor. dass die Universität ihre Räume an ihre Institute und anderen Einrichtungen vermietet (erstmal mit virtuellem Geld, später dann real). Die Einrichtungen bekommen ein Budget zugewiesen, das ihrem Raumbedarf entsprechen soll. Liegen sie über diesem Budget, müssen sie die Differenz aus anderen Mitteln ausgleichen, andererseits haben sie auch die Möglichkeit, durch Nutzung kleinerer oder billigerer Flächen (an unattraktiverem Standorten), noch Geld herauszuholen.
Wir befürchten, dass durch dieses Modell zum einen ungeliebte Einrichtungen (wie z.B. der RefRat und seine Beratungen) an die Peripherie verdrängt und zum anderen studentische Nutzung von Räumung erschwert werden.

Letztlich wurde der durch uns geänderte Antrag dann mit breiter Mehrheit angenommen.

Darauf folgte ein Antrag von den Langzeitstudis, der den Zentralen Wahlvorstand aufforderte, bei den Gremienwahlen Zentrale Wahllokale einzurichten, um die Wahlbeteiligung zu heben.
Bisher hatte der ZWV dies immer verweigert, so dass Menschen, die sich am Wahltag nicht in räumlicher Nähe zu ihrem Institut aufhielten, an der Stimmabgabe gehindert wurden.
Selbstverständlich stimmten wir diesem Antrag zu.

Den Antrag der Bildungsstreikliste, auch dieses Semester zu Bildungsprotesten aufzurufen, wurde ebenso angenommen, nachdem eine Passage, die den Anschein erweckte, dass StuPa und RefRat diese in der Vergangenheit nicht genug unterstützt hätten (was einfach nicht der Wahrheit entspricht), gestrichen wurde.

Danach gab es noch einen Initiativantrag von verschiedenen Listen (vor allem Langzeitstudis), der die Vorgänge in der zentralen LSK (Kommission für Lehre und Studium) um die Musterordnungen rügte. Die neuen Musterordnungen waren monatelang verhandelt worden, bis endlich ein einigermaßen annehmbarer Kompromiss zustanden gekommen war. Noch während dieser Kompromiss ausgehandelt wurde, wurde durch die Studienabteilung die Rechtsstelle der HU angerufen, die dann letzte Woche einen völlig veränderten Entwurf präsentierte, in denen die studentischen Vorschläge fast gar nicht mehr auftauchten. In einer dann anberaumten Sondersitzung wurde den Studierenden dann sehr rüde zu Verstehen gegeben, dass sie an dieser Uni und in dieser Sache eigentlich gar nichts zu sagen hätten. Friss oder stirb mal wieder.
Wir fanden - wie übrigens das ganze Stupa, über alle Listengrenzen hinweg - diesen Vorgang unmöglich und stimmten so diesem Antrag zu.

Dann endetet diese durch und durch angenehme StuPa-Sitzung relativ früh um ca. 21:30.