Einladung zum nächsten Treffen am 16.06, 20 Uhr

Liebe Hochschulgruppe,
liebe Genoss_innen

hiermit laden wir euch zum nächsten Treffen am Donnerstag, den 16.06.2011, um 20 Uhr im Raum 2014B des Hauptgebäudes der HU ein.

Wir möchten uns die Grundlagen der Asylproblematik in Deutschland erarbeiten. Dazu werden wir die rechtlichen Aspekte (u.a. "Dublin II") als auch die politische Diskussion um Asylrecht, Zuwanderungsgesetz und Abschiebehaft analysieren. In der folgenden Sitzung soll dann die konkrete Situation von Flüchtlingen an Fallbeispielen besprochen werden. Ziel ist es, ein Thesenpapier zu konzipieren, welches sowohl die inhaltliche Diskussionsgrundlage unserer geplanten Podiumsdiskussion als auch für einen möglichen Antrag zum nächsten BKT dienen soll.
Von Menschenrechtsaktivist_innen und weiteren Bündnissen werden derzeit folgende Aspekte des Asylbewerberleistungsgesetzes (AsylbLG) thematisiert:

- Wohnungen statt Heimunterkunft
- finanzielle Unterstützung statt Lebensmittelgutscheine ("Sachleistungsprinzip")
- Abschaffung der Residenzpflicht

Wie stehen wir zu diesen Forderungen? Was könnten weitergehende Schritte sein? Wir freuen uns auf eine lebendige Diskussion!
Zur Vorbereitung hier schon einmal der Hinweis auf eine Studie zu den Mängeln des Asylrechts:

http://www.institut-fuer-menschenrechte.de/de/aktuell/news/meldung/archive/2009/july/article/pressemitteilung-neue-studie-veroeffentlicht-gravierende-maengel-im-deutschen-asylrecht.html?tx_ttnews[day]=15&cHash=eb54cc4200ec0d9a7e11bfdac058e84e

sowie die Seiten

https://www.proasyl.de/de/themen/ und
http://www.fluechtlingsrat-berlin.de/


Mit sozialistischen Grüßen

Imke, Christopher und Tilman