How not to be an insult-comic

Etwas verspätet jetzt der Bericht aus dem November-StuPa. Leider stellte diese Sitzung einen neuen Negativ-Rekord in der Sitzungskultur auf.

Aber erstmal von Anfang an.
Die Sitzung begann mit einer Debatte, ob ein Eilantrag der Monarchisten von der Tagesordnung fliegen sollte. In diesem Antrag beleidigten die Monarchis eine Genossin, deren Interview in einem Fernsehbeitrag so zusammengeschnitten worden war, dass ihre Aussagen völlig aus dem Zusammenhang gerissen und sinnentstellt waren. Auch wurde sie - gegen ihren ausdrücklichen Willen - fälschlicherweise als Sprecherin des StuPas dargestellt. Anstatt sich nun gegen diese eklatanten Misachtungen der Grundregeln des Journalismus zu richten, wollten die zwei Herren von der purpurroten Liste der Genossin noch einen reinwürgen und sie vom StuPa tadeln lassen.
Nachdem vielfach ausgeführt wurde, wie dieser Beitrag zustande gekommen war und einigen Beispielen, wie Medien falsche Behauptungen in die Welt setzen, wurde der Antrag dann von der Tagesordnung gestrichen.

Anscheinend habe aber einige Leute mal wieder auf ihren Ohren gesessen. Also, liebe LHG, eine Unwahrheit wird nicht durch Wiederholungen wahrer.

Danach wurde ein Mitglied des Präsidiums verabschiedet, worauf der RCDS die Formulierung "konservative Arschlöcher" auf sich bezog. Was soll ich sagen? Wem der Schuh passt, der zieht ihn sich an.

Dann kam der rethorisch brilliante Vortrag über die Verhandlungen mit der S-Bahn, die ziemlich unerfreulich laufen. Leider war der Vortrag etwas kurz.

Der Bericht der historischen Kommission fand viel positive Resonanz.

Zu der - von uns im letzten StuPa - aufgeworfenen Frage, wie denn an der HU die Reinigungskräfte bezahlt werden, kam vom zuständigen Referatsleiter der HU leider nur eine Mail mit wenig hilfreichen Worthülsen, die verlesen wurde. Jetzt wird das Thema durch den RefRat in den Akademischen Senat getragen.

Bei den Wahlen gab es wenig Überraschungen. Die neuen Öffrefs wurden gewählt und auch die neue Hauptreferentin für Soziales. Ihre designierte Co-Referentin fiel, wie schon im StuPa davor, durch.

Ein Mitglied des Wahlvorstandes wurde nachgewählt, dann ging es in die Antragsdebatten.

Zum Haushalt fragte niemensch irgendetwas. Komisch, wo doch vom rechten Rand des StuPas immer Vorwürfe gegen das Finanzgebahren kommen. Aber das Rumprollen kommt bestimmt noch, war ja erst die erste Lesung.

Nun noch einmal zurück zu unseren Kommilliton_innen von der LHG. Unsere Liberalalas hatten mal wieder in völliger Missachtung der Realität die Verschickung einer Wahlbenachrichtigung per Email als große Neuerung gefordert, dabei aber leider übersehen, dass das eh schon geschieht.
Was sie natürlich jetzt nicht davon abhält, das Märchen von den bösen linken Listen zu verbreiten, die alles tun würden, um eine höhere Wahlbeteiligung zu verhindern, weil sie Angst um ihre Mehrheit hätten. Das war schon früher falsch und ist es immer noch.
Als kleine Geschichtsstunde: wenn die Wahlbeteiligung in den letzten Jahren stieg (zum Beispiel weil gleichzeitig die Urabstimmung zum Semtix war), änderte sich nichts an den Mehrheitsverhältnissen im StuPa.

Sonst gab es nicht so viele spannende Anträge, mit einer Ausnahme.

Da die Unaufgefordert-Redaktion mal wieder eine neue Volte hingelegt hatte und wir alle keinen Bock auf einen langen Rechtsstreit hatten (und weil wir ehrlich gesagt unsere Zeit besser nutzen können), wurde jetzt doch dem Wunsch der Unauf entsprochen und sie in die sog. "Freiheit" entlassen. Wie es ihr da ergeht, wird die Zeit zeigen. Mal schauen, wann das Geld alle ist. Ach ja, sie ist jetzt keine Initiative des StuPas mehr und verliert damit natürlich auch alle Ini-Privilegien.
Ich persönlich empfand es zwar als Niederlage, dass wir es einer kleinen Clique erlauben, ein öffentliches Gut zu privatisieren, aber auch ich hatte echt keinen Nerv mehr auf das Theater.

Ganz am Ende, beim Punkt sonstiges schloss sich dann der Kreis und die Monarchisten pöbelten nochmal gegen besagte Genossin, obwohl sie ja eigentlich zu dem Zeitpunkt gewusst haben müssten, was los war.
Deshalb geht der goldene PLONK dieser Sitzung auch an Stefan Otto.

Also liebe Kinder, wenn ihr lustig sein wollt, probiert es nicht so wie er.

Streik, Streik, Streik

Ja, ich weiß, es ist offiziell gar kein Streik, sondern "nur" eine Besetzung. Aber egal, studentische Proteste werden in den Medien grundsätzlich mit dem Label "Streik" bedacht und ausnahmsweise ist mir die Simplifizierung schnuppe.

Warum wird also schon wieder protestiert?

Die einfach Antwort ist natürlich, "weil immer noch fast alles irgendwie scheiße ist."

Die Forderungen vom Sommer sind unbeachtet geblieben, statt echter Änderungen im verkorksten BA/MA-System hat sich die KMK nur zu einem halbgaren Katalog durchringen können, der vermutlich das Papier nicht wert sein dürfte, auf dem er massenhaft ausgedruckt wurde.
Die Unileitungen haben einfach weitergewurschtelt. Unsere eigene immer mitten drinn. Eventuell unter dem Druck der Proteste verabschiedete Änderungen wurden entweder ignoriert oder bis zum Sankt-Nimmerleinstag in Kommissionen versenkt, in der Hoffnung, es würde wohl nicht so schlimm werden.
Studierendengenerationen wechseln ja ziemlich schnell.

Angesichts dieser Missachtung der Gremien (und dies ist natürlich nicht auf die HU beschränkt, andere Unis sind da genauso mit dabei) wundert es schon ein wenig, wenn einer unserer Lieblingsfreunde vom RCDS in der FR verkündet, die Proteste wären hinderlich und der RCDS würde das alles schon noch auf dem Gremienweg bzw. durch Lobbyarbeit in der CDU schaukeln.
Erstens frage ich, der ich schon so manche Gremiensitzung an dieser Uni hinter mich gebracht habe, mich nun, wo denn der Christoph war. Ich habe da immer nur seinen Parteifreund gesehen. Mit dem hätte der liebe Christoph vielleicht mal reden sollen, der hätte ihm bestimmt erklären können, wie frustrierend Gremienarbeit ist und wie wenig mensch da durchsetzen kann.

Zweitens kann ich ja mal ein wenig aus dem parteipolitischen Nähkästchen plaudern. Die letzte Bafög-Erhöhung wurde von der SPD gegen ihren Koalitionspartner CDU (und den entschiedenen Widerstand von Frau Schavan) in der letzten Legislaturperiode durchgesetzt. Dem voraus gegangen waren fast fünf Jahre Lobbyarbeit durch Jusos und Juso-Hochschulgruppen. Fünf Jahre sind für Studierende eine zu lange Zeit. Der Parteiweg mag zwar manchmal wirklich funktionieren, dauert aber für die durchschnittlichen BA-Studis von heute zu lange, um für sie noch zu Verbesserungen zu führen.

Da aber die Nöte im Bildungssystem so eklatant sind, muss protestiert werden, bis sich die Verhältnisse ändern.
Die Juso-Hochschulgruppen haben sich hinter die Proteste gestellt und unterstützen sie auf lokaler Ebene. So auch die Jusos HU.

Es gibt kein richtiges Studium im falschen.

Mehr zum Streik demnächst hier.

Nächste Sitzung, Montag, 23.11.09

Die nächste Sitzung der Jusos HU findet am 23.11.2009 um 20.00 Uhr in der "Oase" (Georgenstr./ Gegenüber vom Hegelplatz) statt.

Wir möchten darauf hinweisen, dass obwohl wir uns in einer Kneipe treffen,
während der Sitzung bitte kein Alkohol konsumiert wird.

Vorläufige Tagesordnung:

TOP 1: Begrüßung und Beschluss der TO

TOP 2: Vorstellungsrunde

TOP 3: Berichte

TOP 4: Wahlkampfvorbereitung STUPA

TOP 5: Sonstiges

nächste Sitzung am 9.11.

Liebe Genossinnen und Genossen,

wir möchten euch herzlich zu unserer nächsten Sitzung einladen.
Sie findet am 09.11.09 ab 20.00 Uhr im Kurt-Schumacher-Haus (im Franz-Künstler-Saal)
statt.

Vorläufige Tagesordnung:

TOP 1: Begrüßung und Beschluss der TO

TOP 2: Vorstellungsrunde

TOP 3: Berichte

TOP 4: StuPa Vorbereitungen

TOP 5: BKT Antragstberatung

TOP 6: Sonstiges



Mit sozialistischen Grüßen,
Gerrit und Imke