Presseerklärung der Juso Hochschulgruppen Berlin zu den rassistischen Äußerungen des ehemaligen Finanzsenators Thilo Sarrazin
Die Juso-Hochschulgruppen Berlin fordern nach dem jüngsten Skandal das Landesschiedsgericht auf, Thilo Sarrazin endlich aus der SPD auszuschließen.
Nach dem Grundverständnis der SPD sind alle Menschen „frei und gleich an Würde und Rechten“. Außerdem erklärt die SPD in ihrem Grundsatzprogramm, dass sie sich jeder Form der Diskriminierung widersetzen will.
Dies ist leider schon bei den vorangegangenden Aussagen Sarrazins nicht geschehen. Schon im Oktober 2009 war er durch rassistische Äußerungen aufgefallen. Damals sprach er Menschen mit türkischen oder arabischen Migrationshintergrund Bildungsfähigkeit aufgrund ihrer angeblichen Erbanlagen ab.
„Diese Aussagen waren klar rassistisch und zeigten deutlich Sarrazins sozialdarwinistisches Weltbild. So eine Haltung lehnen wir grundsätzlich ab.“ erklärt Imke Brümmer, Sprecherin der Juso Hochschulgruppen Berlin.
Das anschließende Schiedsverfahren stellte zwar die rassistische Natur seiner Äußerungen fest, sah aber leider keine Notwendigkeit für einen Parteiausschluss. Sarrazin wurde allerdings abgemahnt, diese oder ähnliche Äußerungen zukünftig zu unterlassen.
Schon damals war es für viele Menschen innerhalb und ausserhalb der Partei unverständlich, warum eine Person mit solch menschenverachtenden Ansichten weiterhin Mitglied der SPD bleiben darf.
Sarrazin zeigte sich aber selbst gegen dieses milde Urteil unverständig und legte seine rassistischen Denkweisen noch einmal in aller Klarheit dar.
Letzte Woche hielt er einen Vortrag bei einer Veranstaltung der Arbeitskreise Schule und Wirtschaft der Unternehmerverbände Südhessen in Darmstadt zum Thema „Bildung, Demografie, gesellschaftliche Trends.“
Dort erklärte er, Zuwanderer aus der Türkei, dem Nahen und Mittleren Osten und Afrika seien weniger intelligent als Menschen aus anderen Ländern. Zudem würden Einwanderer mehr Kinder als Deutsche bekommen, so dass es eine „unterschiedliche Vermehrung von Bevölkerungsgruppen mit unterschiedlicher Intelligenz" gäbe, da Intelligenz von Eltern zu 80% an ihre Kinder vererbt würde. Er folgerte, dass Deutschland durch die Einwanderung von Menschen aus diesen Weltgebieten „verdummen“ würde.
„Die Idee, dass sich Intelligenz vererbe, ist wissenschaftlich nicht haltbar und widerspricht zudem dem egalitären Weltbild, das Grundkonsens der SPD ist, diametral“, führt Oliver Gaida, Sprecher der Juso Hochschulgruppen Berlin, aus.
Thilo Sarrazin hat mit diesen Aussagen erneut gezeigt, was für ein rassistisches, undemokratisches Weltbild er pflegt.
„Sarrazin schlägt schon wieder in die gleiche Kerbe wie schon vor einigen Monaten“ so Brümmer. „Menschen, die solche Standpunkte vertreten, verstoßen gegen die Grundwerte der SPD und haben in dieser Partei nichts verloren. Deswegen fordern wir das Landesschiedsgericht auf, Thilo Sarrazin endlich aus der Partei auszuschließen.“
In den Augen der Juso Hochschulgruppen ist es klar, dass das vom Schiedsgericht gerügte rassistische Verhalten Sarrazins hier erneut zu Tage tritt. Damit hat er deutlich gegen die Auflage des Gerichts verstoßen, so dass sein Ausschluss aus der Partei eigentlich nur noch eine Formalie sein müsste. Daher fordern wir das Schiedsgericht hiermit noch einmal auf, diesen längst überfälligen Schritt endlich zu vollziehen. Sarrazin hat keinen Platz in der sozialdemokratischen Bewegung mehr.
Stattdessen solidarisieren wir uns ausdrücklich mit den Opfern von Sarrazins rassistischer Hetze.
Das LKT der Juso-Hochschulgruppen Berlin
Donnerstag, 24. Juni 2010
Dienstag, 22. Juni 2010
Hinaus zur Gremienwahl!
Am 23.06.2010 werden die Mitglieder der Zentralen Gremien, also des Akademischen Senats und des Konzils gewählt.
Dies sind die höchsten beschlussfassenden Gremien innerhalb der Universität.
Leider gibt es auch dieses Mal wieder keine zentralen Wahllokale, so dass zu erwarten ist, dass die Wahlbeteiligung von studentischer Seite auch dieses Jahr extrem schlecht sein dürfte.
Wir als Juso-Hochschulgruppe treten wie in den Jahren zuvor auch nicht als eigene Liste an, sondern kandidieren, zusammen mit Menschen aus anderen Gruppen, auf der Offenen Linken Liste (OL).
Die OL ist zur Zeit die mit Abstand stärkste studentische Liste in den zentralen Gremien.
Um auch weiterhin die gute Arbeit in den zentralen Gremien sicherzustellen (an den Konzilssitzen hängen auch die Sitze in den Kommissionen, wie zum Beispiel der Kommission für Lehre und Studium, die jede Studien- und Prüfungsordnung prüft), möchten wir Euch bitten, den Kandidat_innen der Offenen Linken Liste, Eure Stimme zu geben.
Die Kandidat_innen der Jusos HU auf der OL sind (mit ihren Listenplätzen):
02 Gerrit Aust, Geschichte/Anglistik
09 Imke Brümmer, Mathematik/ev. Theologie
13 Elisa Rabe, Geschichte/Erziehungswissenschaften
24 Timo Vogler, Rechtswissenschaft
30 Daniel Pawliczek, Biophysik
36 Dmitri Geidel, Rechtswissenschaft
39 Ariane Giesler, Germanistik/ev. Theologie
47 Peter Hartig, Informatik
Da es leider, wie gesagt, keine zentralen Wahllokale gibt, müsst Ihr dezentral, d.h. am Institut/der Fakultät, an dem/der Ihr mit Eurem (1.) Haupt- bzw. mit Eurem Kernfach eingeschrieben seid, wählen.
Wann die geöffnet sind und wo sie sich befinden, solltet Ihr den Seiten Eurer Institute bzw. Fakultäten entnehmen können.
Mehr Informationen zur OL findet Ihr auf ihrem Gremienblog
Dies sind die höchsten beschlussfassenden Gremien innerhalb der Universität.
Leider gibt es auch dieses Mal wieder keine zentralen Wahllokale, so dass zu erwarten ist, dass die Wahlbeteiligung von studentischer Seite auch dieses Jahr extrem schlecht sein dürfte.
Wir als Juso-Hochschulgruppe treten wie in den Jahren zuvor auch nicht als eigene Liste an, sondern kandidieren, zusammen mit Menschen aus anderen Gruppen, auf der Offenen Linken Liste (OL).
Die OL ist zur Zeit die mit Abstand stärkste studentische Liste in den zentralen Gremien.
Um auch weiterhin die gute Arbeit in den zentralen Gremien sicherzustellen (an den Konzilssitzen hängen auch die Sitze in den Kommissionen, wie zum Beispiel der Kommission für Lehre und Studium, die jede Studien- und Prüfungsordnung prüft), möchten wir Euch bitten, den Kandidat_innen der Offenen Linken Liste, Eure Stimme zu geben.
Die Kandidat_innen der Jusos HU auf der OL sind (mit ihren Listenplätzen):
02 Gerrit Aust, Geschichte/Anglistik
09 Imke Brümmer, Mathematik/ev. Theologie
13 Elisa Rabe, Geschichte/Erziehungswissenschaften
24 Timo Vogler, Rechtswissenschaft
30 Daniel Pawliczek, Biophysik
36 Dmitri Geidel, Rechtswissenschaft
39 Ariane Giesler, Germanistik/ev. Theologie
47 Peter Hartig, Informatik
Da es leider, wie gesagt, keine zentralen Wahllokale gibt, müsst Ihr dezentral, d.h. am Institut/der Fakultät, an dem/der Ihr mit Eurem (1.) Haupt- bzw. mit Eurem Kernfach eingeschrieben seid, wählen.
Wann die geöffnet sind und wo sie sich befinden, solltet Ihr den Seiten Eurer Institute bzw. Fakultäten entnehmen können.
Mehr Informationen zur OL findet Ihr auf ihrem Gremienblog
Freitag, 14. Mai 2010
Frieden und Eintracht
Letzten Mitwoch war mal wieder StuPa. Anders als in der Vergangenheit, in der es häufiger zu ziemlich Streit kam (wir berichteten mehrfach), war diese Sitzung von einer angenehm freundlichen Stimmung geprägt, ja, auch der Ausdruck "Kuschel-StuPa" fiel mehrfach.
Als erster besonders wichtiger Punkt für uns Jusos, nach der erfolgten Bestätigung der neuen Antifa-Referenten und der Wahl eines Co-Referenten für Soziales (hier nochmal unsere Glückwünsche an die Gewählten), stand die Wahl einer Co-Referentin für Lehre und Studium auf der Tagesordnung. Unsere Sprecherin Imke trat an, um Sascha bei seiner wichtigen Arbeit zu unterstützen. Sie wurde mit dem sehr erfreulichen Ergebnis von 39 zu 5 zu 2 Stimmen gewählt. Wir Jusos freuen uns natürlich besonders über dieses Vertrauen in Imke und wünschen Ihr viel Erfolg für ihre Arbeit in den nächsten Monaten.
Danke.
Nachdem noch ein Mitglied für das StuPa-Präsidium nachgewählt wurde (auch hier herzliche Glückwünsche), ging es in die Antragsberatung.
Zuerst wurden die Modalitäten für die S-Bahn-Entschädigung beschlossen, auch wenn das gesamte StuPa Bauschmerzen dabei hatte, da die Entschädigungssumme mit den nächsten Rückmeldegebühren verrechnet wird und so die Betroffenen, die bis dahin exmatrikuliert sein werden, leer ausgehen.
Leider blieb uns keine andere Wahl, da die S-Bahn uns hier die Pistole auf die Brust gesetzt und gedroht hatte, andernfalls gar nicht zu entschädigen. Dementsprechend wurde dem Antragstext noch eine Rüge für das Verhandlungsgebahren der S-Bahn angefügt.
Dann wurde ein auf der letzten Sitzung vertagter Antrag der LHG zur Vermietung von Räumen im Hauptgebäude aufgerufen. Da es im letzten StuPa einige Kritik an dem Antrag gab, da er in den Augen vieler zwar in die richtige Richtung ging, aber das Thema nicht tiefgründig genug behandelte, sollte er eigentlich von der LHG und uns gemeinsam überarbeitet werden. Leider kam dies nicht zustande, da uns von der LHG nur gesagt wurde, dass sie den Antrag eigenständig überarbeiten würden.
So waren wir gezwungen, den Antrag sehr weitgehend zu ändern.
Unter anderem brachten wir einen Bezug auf das sog. "Mieter-Vermieter"-Modell ein.
Das "Mieter-Vermieter"-Modell sieht vor. dass die Universität ihre Räume an ihre Institute und anderen Einrichtungen vermietet (erstmal mit virtuellem Geld, später dann real). Die Einrichtungen bekommen ein Budget zugewiesen, das ihrem Raumbedarf entsprechen soll. Liegen sie über diesem Budget, müssen sie die Differenz aus anderen Mitteln ausgleichen, andererseits haben sie auch die Möglichkeit, durch Nutzung kleinerer oder billigerer Flächen (an unattraktiverem Standorten), noch Geld herauszuholen.
Wir befürchten, dass durch dieses Modell zum einen ungeliebte Einrichtungen (wie z.B. der RefRat und seine Beratungen) an die Peripherie verdrängt und zum anderen studentische Nutzung von Räumung erschwert werden.
Letztlich wurde der durch uns geänderte Antrag dann mit breiter Mehrheit angenommen.
Darauf folgte ein Antrag von den Langzeitstudis, der den Zentralen Wahlvorstand aufforderte, bei den Gremienwahlen Zentrale Wahllokale einzurichten, um die Wahlbeteiligung zu heben.
Bisher hatte der ZWV dies immer verweigert, so dass Menschen, die sich am Wahltag nicht in räumlicher Nähe zu ihrem Institut aufhielten, an der Stimmabgabe gehindert wurden.
Selbstverständlich stimmten wir diesem Antrag zu.
Den Antrag der Bildungsstreikliste, auch dieses Semester zu Bildungsprotesten aufzurufen, wurde ebenso angenommen, nachdem eine Passage, die den Anschein erweckte, dass StuPa und RefRat diese in der Vergangenheit nicht genug unterstützt hätten (was einfach nicht der Wahrheit entspricht), gestrichen wurde.
Danach gab es noch einen Initiativantrag von verschiedenen Listen (vor allem Langzeitstudis), der die Vorgänge in der zentralen LSK (Kommission für Lehre und Studium) um die Musterordnungen rügte. Die neuen Musterordnungen waren monatelang verhandelt worden, bis endlich ein einigermaßen annehmbarer Kompromiss zustanden gekommen war. Noch während dieser Kompromiss ausgehandelt wurde, wurde durch die Studienabteilung die Rechtsstelle der HU angerufen, die dann letzte Woche einen völlig veränderten Entwurf präsentierte, in denen die studentischen Vorschläge fast gar nicht mehr auftauchten. In einer dann anberaumten Sondersitzung wurde den Studierenden dann sehr rüde zu Verstehen gegeben, dass sie an dieser Uni und in dieser Sache eigentlich gar nichts zu sagen hätten. Friss oder stirb mal wieder.
Wir fanden - wie übrigens das ganze Stupa, über alle Listengrenzen hinweg - diesen Vorgang unmöglich und stimmten so diesem Antrag zu.
Dann endetet diese durch und durch angenehme StuPa-Sitzung relativ früh um ca. 21:30.
Als erster besonders wichtiger Punkt für uns Jusos, nach der erfolgten Bestätigung der neuen Antifa-Referenten und der Wahl eines Co-Referenten für Soziales (hier nochmal unsere Glückwünsche an die Gewählten), stand die Wahl einer Co-Referentin für Lehre und Studium auf der Tagesordnung. Unsere Sprecherin Imke trat an, um Sascha bei seiner wichtigen Arbeit zu unterstützen. Sie wurde mit dem sehr erfreulichen Ergebnis von 39 zu 5 zu 2 Stimmen gewählt. Wir Jusos freuen uns natürlich besonders über dieses Vertrauen in Imke und wünschen Ihr viel Erfolg für ihre Arbeit in den nächsten Monaten.
Danke.
Nachdem noch ein Mitglied für das StuPa-Präsidium nachgewählt wurde (auch hier herzliche Glückwünsche), ging es in die Antragsberatung.
Zuerst wurden die Modalitäten für die S-Bahn-Entschädigung beschlossen, auch wenn das gesamte StuPa Bauschmerzen dabei hatte, da die Entschädigungssumme mit den nächsten Rückmeldegebühren verrechnet wird und so die Betroffenen, die bis dahin exmatrikuliert sein werden, leer ausgehen.
Leider blieb uns keine andere Wahl, da die S-Bahn uns hier die Pistole auf die Brust gesetzt und gedroht hatte, andernfalls gar nicht zu entschädigen. Dementsprechend wurde dem Antragstext noch eine Rüge für das Verhandlungsgebahren der S-Bahn angefügt.
Dann wurde ein auf der letzten Sitzung vertagter Antrag der LHG zur Vermietung von Räumen im Hauptgebäude aufgerufen. Da es im letzten StuPa einige Kritik an dem Antrag gab, da er in den Augen vieler zwar in die richtige Richtung ging, aber das Thema nicht tiefgründig genug behandelte, sollte er eigentlich von der LHG und uns gemeinsam überarbeitet werden. Leider kam dies nicht zustande, da uns von der LHG nur gesagt wurde, dass sie den Antrag eigenständig überarbeiten würden.
So waren wir gezwungen, den Antrag sehr weitgehend zu ändern.
Unter anderem brachten wir einen Bezug auf das sog. "Mieter-Vermieter"-Modell ein.
Das "Mieter-Vermieter"-Modell sieht vor. dass die Universität ihre Räume an ihre Institute und anderen Einrichtungen vermietet (erstmal mit virtuellem Geld, später dann real). Die Einrichtungen bekommen ein Budget zugewiesen, das ihrem Raumbedarf entsprechen soll. Liegen sie über diesem Budget, müssen sie die Differenz aus anderen Mitteln ausgleichen, andererseits haben sie auch die Möglichkeit, durch Nutzung kleinerer oder billigerer Flächen (an unattraktiverem Standorten), noch Geld herauszuholen.
Wir befürchten, dass durch dieses Modell zum einen ungeliebte Einrichtungen (wie z.B. der RefRat und seine Beratungen) an die Peripherie verdrängt und zum anderen studentische Nutzung von Räumung erschwert werden.
Letztlich wurde der durch uns geänderte Antrag dann mit breiter Mehrheit angenommen.
Darauf folgte ein Antrag von den Langzeitstudis, der den Zentralen Wahlvorstand aufforderte, bei den Gremienwahlen Zentrale Wahllokale einzurichten, um die Wahlbeteiligung zu heben.
Bisher hatte der ZWV dies immer verweigert, so dass Menschen, die sich am Wahltag nicht in räumlicher Nähe zu ihrem Institut aufhielten, an der Stimmabgabe gehindert wurden.
Selbstverständlich stimmten wir diesem Antrag zu.
Den Antrag der Bildungsstreikliste, auch dieses Semester zu Bildungsprotesten aufzurufen, wurde ebenso angenommen, nachdem eine Passage, die den Anschein erweckte, dass StuPa und RefRat diese in der Vergangenheit nicht genug unterstützt hätten (was einfach nicht der Wahrheit entspricht), gestrichen wurde.
Danach gab es noch einen Initiativantrag von verschiedenen Listen (vor allem Langzeitstudis), der die Vorgänge in der zentralen LSK (Kommission für Lehre und Studium) um die Musterordnungen rügte. Die neuen Musterordnungen waren monatelang verhandelt worden, bis endlich ein einigermaßen annehmbarer Kompromiss zustanden gekommen war. Noch während dieser Kompromiss ausgehandelt wurde, wurde durch die Studienabteilung die Rechtsstelle der HU angerufen, die dann letzte Woche einen völlig veränderten Entwurf präsentierte, in denen die studentischen Vorschläge fast gar nicht mehr auftauchten. In einer dann anberaumten Sondersitzung wurde den Studierenden dann sehr rüde zu Verstehen gegeben, dass sie an dieser Uni und in dieser Sache eigentlich gar nichts zu sagen hätten. Friss oder stirb mal wieder.
Wir fanden - wie übrigens das ganze Stupa, über alle Listengrenzen hinweg - diesen Vorgang unmöglich und stimmten so diesem Antrag zu.
Dann endetet diese durch und durch angenehme StuPa-Sitzung relativ früh um ca. 21:30.
Freitag, 7. Mai 2010
Montag, 3. Mai 2010
Sitzung 03.05. 20 Uhr
Liebe Genoss_innen,
liebe Freund_innen,
hiermit wollen wir Euch zur Sitzung der Jusos HU am 03.05. um 20 Uhr im
KSH (Franz-Künstler-Saal) einladen.
Unser Vorschlag für die Tagesordnung:
1. Begrüßung
2. Berichte und Formalia
3. Nachbereitung Thierse-Veranstaltung
4. Vorbereitung StuPa-Sitzung am 12.05. (Wichtig, Antrag!)
5. Vorbesprechung BKT
6. sonstiges und Termine
Wie immer freuen wir uns über weitere TOPs und neue Gesichter.
Mit sozialistischen Grüßen,
Imke und Gerrit
liebe Freund_innen,
hiermit wollen wir Euch zur Sitzung der Jusos HU am 03.05. um 20 Uhr im
KSH (Franz-Künstler-Saal) einladen.
Unser Vorschlag für die Tagesordnung:
1. Begrüßung
2. Berichte und Formalia
3. Nachbereitung Thierse-Veranstaltung
4. Vorbereitung StuPa-Sitzung am 12.05. (Wichtig, Antrag!)
5. Vorbesprechung BKT
6. sonstiges und Termine
Wie immer freuen wir uns über weitere TOPs und neue Gesichter.
Mit sozialistischen Grüßen,
Imke und Gerrit
Mittwoch, 28. April 2010
Veranstaltung zum HU-Jubiläum
Die Juso-Hochschulgruppe der HU läd zu einer Diskussionsveranstaltung zur Geschichte der HU ein.
Unter dem Titel "Kaderschmiede gestern und heute" diskutieren Wolfgang Thierse, MdB und Dr. Sven Vollrath, Autor des Buches "Zwischen Selbstbestimmung und Intervention. Der Umbau der Humboldt-Universität 1989-1996" über akademische Elite im Kontext der Wende 1989/90 und den Umbau der HU von der Kaderschmiede der DDR zur heutigen Universität in Zeiten der Exzellenzinitiative.
Moderation: Anne Knauf, ehemalige Landesvorsitzende der Jusos Berlin und ehemalige Landessprecherin der Juso-Hochschulgruppen.
Zeit: 28.04.2010, 18 Uhr c.t.
Raum: Hörsaal 2097, Hauptgebäude der HU
Unter den Linden 6
Unter dem Titel "Kaderschmiede gestern und heute" diskutieren Wolfgang Thierse, MdB und Dr. Sven Vollrath, Autor des Buches "Zwischen Selbstbestimmung und Intervention. Der Umbau der Humboldt-Universität 1989-1996" über akademische Elite im Kontext der Wende 1989/90 und den Umbau der HU von der Kaderschmiede der DDR zur heutigen Universität in Zeiten der Exzellenzinitiative.
Moderation: Anne Knauf, ehemalige Landesvorsitzende der Jusos Berlin und ehemalige Landessprecherin der Juso-Hochschulgruppen.
Zeit: 28.04.2010, 18 Uhr c.t.
Raum: Hörsaal 2097, Hauptgebäude der HU
Unter den Linden 6
Mittwoch, 7. April 2010
Erste Sitzung des Semesters am 12.04.2010
Liebe Genossinnen und Genossen,
Liebe Freundinnen und Freunde,
hiermit möchten wir Euch zur ersten Sitzung im neuen Semester einladen.
Da wir sehr viel zu bereden haben werden, beginnt die Sitzung außer der
Reihe schon eine Stunde früher.
Wir treffen uns am nächsten Montag, den 12.04.2010 um 19 Uhr im Raum 2103
im Ostflügel des Hauptgebäudes.
Vorläufige Tagesordnung:
1.Begrüßung und Formalia
2.Berichte
3.Update Thierse-Veranstaltung
4.Vorbereitung StuPa-Sitzung
5.Gremienwahlen
6.Debatte über die Studiengebührensituation in England
7.sonstiges
Wir freuen uns wie immer über neue Gesichter.
Mit sozialistischen Grüßen,
Imke und Gerrit
Koordinator_innen der Jusos HU
Liebe Freundinnen und Freunde,
hiermit möchten wir Euch zur ersten Sitzung im neuen Semester einladen.
Da wir sehr viel zu bereden haben werden, beginnt die Sitzung außer der
Reihe schon eine Stunde früher.
Wir treffen uns am nächsten Montag, den 12.04.2010 um 19 Uhr im Raum 2103
im Ostflügel des Hauptgebäudes.
Vorläufige Tagesordnung:
1.Begrüßung und Formalia
2.Berichte
3.Update Thierse-Veranstaltung
4.Vorbereitung StuPa-Sitzung
5.Gremienwahlen
6.Debatte über die Studiengebührensituation in England
7.sonstiges
Wir freuen uns wie immer über neue Gesichter.
Mit sozialistischen Grüßen,
Imke und Gerrit
Koordinator_innen der Jusos HU
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