Bericht aus der letzten StuPa-Sitzung des SemestersDie letzte StuPa-Sitzung im Sommersemester begann für viele mit einer kleinen Überraschung. Auf der Tagesordnung war auf einmal der Punkt "Wahl eines Co-Referenten für Hochschulpolitik" aufgetaucht. Raphael Ferres vom
BuF (Bündnis unwilliger Fachschafter_innen) stellte sich zur Wahl.
Also flanierte erstmal fast das ganze StuPa am derzeitigen Hauptreferenten vorbei, mit der Frage, ob diese Kandidatur mit ihm abgesprochen sei. Dieser hatte aber auch erst aus der Tagesordnung erfahren, dass es eine Wahl geben werde. Ein kurzer Blick in die diversen Mailfächer überzeugten ihn auch davon, dass er KEINE Mail übersehen hatte.
Also eine Kandidatur ohne Rücksprache. Guter parlamentarischer Stil ist was anderes, aber hey, es hadelte sich hier ja auch nur um eine der Listen, die letzten Winter am lautesten über die Geschichte mit dem
"Parlamentarismus-ist-scheiße"-Zitat gemeckert hatten.
Bei der Kandidatenbefragung konnten wir dann wirklich etwas von ihm und seiner Listenkameradin Claudia lernen:
1. Es ist völlig unwichtig, sich vor einer Kandidatur mit den bisherigen Referent_innen in Verbindung zu setzen, denn das ist ja nicht in der Satzung vorgeschrieben. Dinge wie sich einarbeiten lassen, abchecken, ob mensch zusammenarbeiten kann etc. sind völlig überbewertet.
2. Mensch kann auch ohne jemals in einer Struktur aufgetaucht zu sein, unheimliche Ahnung von ihren Abläufen und Arbeitsweisen haben (in diesem Fall ging es unter anderem um den AK HoPo)
3. Studierenden- und Bildungsproteste sind ausseruniversitär und sind deshalb nicht vom hochschulpolitischen Mandat gedeckt und daher hat das HoPo-Referat da nichts zu zu sagen. Überhaupt habe das HoPo-Referat sich ausschließlich um das zu kümmern, was innerhalb der Uni seinen gewohnten Gremienweg geht.
Ach ja, ein allgemeinpolitisches Mandat wäre falsch.
4. Studiengebühren sind in Berlin kein Thema, deshalb muss mensch sich mit ihnen auch nicht auseinandersetzen.
5. Maßnahmen zur Demokratisierung der Uni (wie zum Beispiel die Einführung einer Viertel- oder Drittelparität) sind völlig unnötig, stattdessen müssen wir aus der "Konfrontationshaltung" gegen die Profs rauskommen und gemeinsam konstruktiv für das Wohl der Uni zusammenarbeiten. (Und wer verklickert das jetzt den Profs?)
6. Der fzs ist, obwohl er gerade mal knapp ein Drittel der Studierendenschaften in der BRD in sich vereint, die einzige legitime Vertretung aller Studis bundesweit. Wenn der bisherige Referent dies anders sehe, solle er sich gefälligst in die Beschlusslage des Bundesverbandes seiner Hochschulgruppe einreihen.
Toll, nicht? Und dies waren nur die ganz besonders großen Klopper.
Dementsprechend wurde er natürlich nicht gewählt, was ob der Vorhersagbarkeit des Ergebnisses schon vor der eigentlichen Wahl beleidigtes Greinen seiner Liste, dass das böse StuPa nur Menschen wählen würde, die der Mehrheit der Listen politisch sympathisch seien, nach sich zog. Da kann mensch nur sagen: das ist halt Parlamentarismus. Lernt, damit zu leben!
Alles in allem hat sich in dieser etwa halbstündigen Debatte eine neue Bedeutung des Kürzels BuF herausgeschält: Blöd und Frech.
Danach wurde noch die Amtszeit der frauenpolitischen Referentin kommissarisch verlängert, da es aus Gründen der HU-Jubiläumsfeiern nicht möglich gewesen war, einen Raum für die Frauenvollversammlung vor dem Termin des StuPa zu bekommen.
Im TOP Anträge war dann endlich auch die neue Lehramtsini da, so dass wir sie beschließen konnten.
Ausserdem ging es um die neue Satzung der FRIV (Fachschaftsräte- und initiativen-Versammlung) (genehmigt) und damit zusammenhängend die Anerkennung der bisherigen Inis als legitime Vertretungen der Fachschaften. Leider waren weniger als 2/3 der Parlamentarier_innen anwesend, so dass die für eine Satzungsänderung benötigte 2/3-Mehrheit aller Mitglieder des StuPas nicht erreicht werden konnte, deshalb wurden sie noch einmal (hoffentlich zum letzten Mal) verschoben.
Dann wurde noch das Geld für den neuen StudKal, der jetzt nur noch jährlich zum Wintersemester erscheinen wird, sowie der Wiederbeitritt zur studentischen Darlehenskasse beschlossen. Wir waren vor Jahren ausgetreten, da wir mit dem Vergabesystem nicht einverstanden waren - diese Kritikpunkte sind jetzt beseitigt - und weil die Darlehen kaum nachgefragt wurden. Auch dies scheint sich jetzt offenbar geändert zu haben (jedenfalls haben sich die Nachfragen nach einem Darlehen in den letzten Jahren stetig erhöht), evt. zurückführbar auf die neue Studienstruktur, die den Nebenverdienst wegen der hohen Workload nicht mehr so einfach macht.
Danach war aus der Sitzung spürbar erst die Luft und dann auch die Parlamentarier_innen raus, so dass wir nicht mehr beschlussfähig waren. Der Rest vom Schützenfest kommt also in der ersten Sitzung im neuen Semester.
